Armenien: Pashinjan - erdrutschartiger Sieg bei Parlamentswahl

Eriwan (ParsToday/PressTV) - Die Partei des armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan hat die Parlamentswahlen gegen seinen Hauptrivalen, den ehemaligen Präsidenten Robert Kotscharjan, gewonnen.

Paschinjan, der vorgezogene Neuwahlen gefordert hatte, um die politischen Unruhen zu entschärfen, die durch die Niederlage im vergangenen Jahr im Krieg gegen Aserbaidschan ausgelöst wurden, gewann die überzeugende Mehrheit, die notwendig war, um Premierminister zu bleiben.

Die Wahlkommission des Landes teilte am Montag mit, dass die vorläufigen Ergebnisse aller 2.008 Wahllokale der Partei Bürgervertrag 53,92% der Stimmen gegeben hätten.

Pashinjan twitterte, seine Partei werde eine verfassungsmäßige Mehrheit haben - mindestens 71 von 105 Abgeordneten - und "eine von mir geführte Regierung bilden".

Er sagte, Armenien werde die Beziehungen zu von Russland geführten Regionalgruppen, der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) und der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) stärken.

"Wir sind entschlossen, an der Verbesserung, Vertiefung und Entwicklung der Beziehungen (zu den OVKS- und EAWU-Ländern) zu arbeiten, und wir werden uns definitiv in diese Richtung bewegen", zitierte die russische Nachrichtenagentur RIA den Premierminister in einer auf Facebook übertragenen Ansprache.

Am Montag zuvor forderte Pashinjan seine Anhänger auf, sich am Abend auf dem Hauptplatz der Hauptstadt Eriwan zu versammeln, um den Sieg seiner Partei zu feiern.

"Das armenische Volk hat unserer Bürgervertrag-Partei das Mandat erteilt, das Land zu führen, und mir persönlich, das Land als Premierminister zu führen", sagte Pashinjan.

Das Wahlbündnis von Kotscharjan bestritt jedoch schnell die Ergebnisse und behauptete, dass es eine Vielzahl von Wahlverstößen gegeben habe.

Kotscharjans Block Armenien, der 21,04 Prozent der Stimmen erhielt, sagte, er werde sich bei den vorgezogenen Parlamentswahlen nach dem Krieg nicht geschlagen geben.

„Hunderte Signale von Wahllokalen, die auf organisierte und geplante Fälschungen hinweisen, sind ein schwerwiegender Grund für mangelndes Vertrauen“, behauptete der Block in einer am frühen Montag veröffentlichten Erklärung.

Der Block fügte in seiner Erklärung hinzu, dass Beamte verpflichtet seien, die „Verstöße“ zu untersuchen.

Die Generalstaatsanwaltschaft sagte zuvor, sie habe Hunderte Berichte über Wahlverstöße erhalten. Darüber hinaus wurden sechs strafrechtliche Ermittlungen wegen Bestechungsgeldern eingeleitet, die im Wahlkampf an Ämter gezahlt wurden.

Die endgültigen Ergebnisse werden eine Woche nach den Wahlen bekannt gegeben.

Pashinjan kam 2018 aufgrund von Massenprotesten als Antikorruptionsreformist an die Macht.

Im letztjährigen Berg-Karabach-Konflikt, der sechs Wochen andauerte und in heftigen Kämpfen mit schwerer Artillerie und Drohnen mehr als 6.000 Menschen tötete, setzte sich Aserbaidschan durch. Dies löste politische Spannungen aus, die Paschinjan dazu veranlassten, vorgezogene Wahlen abzuhalten, um eine politische Krise zu beenden, die begann, als ethnische armenische Truppen Territorium an das benachbarte Aserbaidschan abtraten.

Bei einer Bevölkerung von drei Millionen Menschen gab es am Sonntag rund 2,6 Millionen Wahlberechtigte.

Einige Beobachter sagten, die Wahlbeteiligung im Südkaukasus-Land sei höher gewesen als vorhergesagt.

Um in Armenien eine Regierung zu bilden, muss eine Partei 50 Prozent plus einen der 132 Sitze in der Nationalversammlung gewinnen.