UNO-Vollversammlung gewährt Palästinensern mehr Rechte

New York (ParsToday/IRNA) - Ein von der Arabischen Gruppe zur Vollmitgliedschaft Palästinas in den Vereinten Nationen ist am Freitag New Yorker Zeit von der Vollversammlung der Vereinten Nationen mit 143 positiven Stimmen angenommen geworden.

Demnach wird die Rolle der Palästinenserinnen und Palästinenser im größten UNO-Gremium deutlich gestärkt. Zudem soll der ausschlaggebende UN-Sicherheitsrat Weltsicherheitsrat die „wohlwollende“ Prüfung einer Vollmitgliedschaft Palästinas vorantreiben.

143 Staaten stimmten dafür, neun dagegen. 25 Staaten enthielten sich.

Mit dem jetzigen Beschluss kann der Beobachterstaat Palästina aktiv an den Sitzungen der Vollversammlung teilnehmen. Seine Vertreter können Vorschläge und Änderungsanträge direkt einreichen - ohne wie bisher ein anderes Land darum bitten zu müssen.

Washington hatte bereits ein Veto im Sicherheitsrat gegen eine uneingeschränkte UNO-Mitgliedschaft der Palästinenser angekündigt.

Die Islamisch-Palästinensische Widerstandsbewegung Hamas begrüßte das entscheidende Votum der Vollversammlung der Vereinten Nationen für die Vollmitgliedschaft Palästinas in dieser internationalen Organisation und die Empfehlung für eine positive Revision der diesbezüglichen vorherigen Entscheidung des Sicherheitsrates. Die Hamas forderte alle freien Länder der Welt auf, das palästinensische Volk stärker zu unterstützen, um sein Recht auf Freiheit und Selbstbestimmung zu verwirklichen.

EU-Außenbeauftragter bewertete in einer Erklärung den Beschluss zur Vollmitgliedschaft Palästinas in den Vereinten Nationen als wichtig und unterstützte ihn.

Josep Borrell schrieb in dieser Erklärung, die Europäische Union begrüße das wichtige Abstimmungsergebnis der Vollversammlung der Vereinten Nationen bezüglich des palästinensischen Antrags auf Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen, dem die Mehrheit der Länder zugestimmt habe.

Borrell verwies dann auf das Engagement der Europäischen Union hinsichtlich der Verwirklichung der sogenannten Zwei-Staaten-Lösung und erklärte, die Union werde den Staatsaufbau in Palästina weiterhin nachdrücklich unterstützen.