Putin: Teheran hat JCPOA nicht verletzt

Moskau (Tabnak) - Laut dem Präsidenten der Russischen Föderation haben sich die USA einseitig aus dem JCPOA zurückgezogen. Daraufhin haben die Europäer Iran aufgefordert, einseitig an seinen Verpflichtungen festzuhalten, was lächerlich sei.

Im Gespräch mit dem Geschäftsführer der amtlichen iranischen Nachrichtenagentur „IRNA“ „Ali Naderi“ am Rande einer internationalen Wirtschaftskonferenz in St. Petersburg sagte Putin über die Annahme einer von Deutschland, Frankreich und Großbritannien formulierten Resolution durch den Gouverneursrat der Internationalen Atomenergieagentur in Wien (IAEA) gegen das friedliche Atomprogramm Irans: „Unserer Meinung nach kommt Iran seinen Verpflichtungen gegenüber der Internationalen Atomenergiebehörde uneingeschränkt nach, erfüllt diese und hat nicht gegen sie verstoßen. “

Dabei wies der russische Präsident auf den Rückzug der USA aus dem JCPOA in der Amtszeit des damaligen US-Präsidenten Donald Trump hin und erklärte: „Die Vereinigten Staaten haben sich einseitig aus dem JCPOA zurückgezogen, und andererseits ist es interessant, dass die Europäer Iran gesagt haben, sich einseitig an seinen Verpflichtungen zu halten. Das ist lächerlich. “

Putin fuhr fort: „Russlands Position bestehe darin, sich an das JCPOA zu halten und nicht gegenseitig zusätzliche Verpflichtungen einzufordern. Wir haben die iranischen Verantwortungsträger gebeten, Ruhe zu bewahren und sich an den JCPOA zu halten, aber ich habe mir immer gedacht: Wie kann der JCPOA auf diese Weise vorangebracht werden?“

Er betonte: „Es müssen neue Mechanismen gefunden werden. Dass eine Regierung ein Abkommen unterzeichnet und die nächste Regierung es zerschlägt, ist kein Abkommen!“

In einem anderen Teil seiner Rede erklärte Putin: „Iran hat alle seine Verpflichtungen im Rahmen des JCPOA eingehalten und nicht gegen sie verstoßen. Iran hat ein legitimes Recht, Kernenergie zu nutzen, und der Westen muss dieses Recht akzeptieren. “

„Wenn der Westen diesen Prozess fortsetzt, wird Iran möglicherweise einige seiner Verpflichtungen nicht mehr erfüllen“, so Russlands Präsident abschließend.

In einer am Mittwoch von Deutschland, Frankreich und Großbritannien formulierten und vom IAEA-Gouverneursrat angenommen Resolution wird Teheran aufgefordert, den IAEA-Inspektoren den nötigen Zugang zu weiteren Dokumenten, Informationen und Orten zu gewähren. Es sei «unerlässlich und dringend», dass Teheran gefundene Spuren von Nuklearmaterial in ehemals geheimen Anlagen erkläre, hieß es dort dazu weiter.