Ein historischer Blick auf Argentiniens Bemühungen zur Festigung seines Anspruchs auf die Malwinen-Inseln: Die Ushuaia-Erklärung

ParsToday – Abgeordnete aller politischen Parteien Argentiniens unterzeichneten im Jahr 2012 die sogenannte Ushuaia-Erklärung, um den Souveränitätsanspruch des Landes auf die Malwinen-Inseln zu bekräftigen.

Wie ParsToday berichtet, unterstrichen argentinische Parlamentarier sämtlicher politischer Strömungen am 25. Februar 2012 mit ihrer Unterschrift unter die „Ushuaia-Erklärung“ ihre Unterstützung für den Anspruch auf Souveränität über die Malwinen-Inseln und forderten zugleich Verhandlungen mit Großbritannien zur Beilegung des Konflikts.

45 Mitglieder des Kongresses – Senatoren und Abgeordnete – unterzeichneten das Dokument während einer gemeinsamen Sondersitzung der außenpolitischen Ausschüsse beider Parlamentskammern in Ushuaia, der Hauptstadt der Provinz Tierra del Fuego. Nach der 1994 reformierten Verfassung Argentiniens umfasst diese Provinz auch die Gerichtsbarkeit über die Malwinen-Inseln.

In der Erklärung wurde die „legitime und unverjährbare Souveränität Argentiniens über die Malwinen-Inseln, Südgeorgien, die Südlichen Sandwichinseln sowie die angrenzenden Seegebiete“ bekräftigt.

Das zehn Punkte umfassende Dokument wies die „anhaltende koloniale und militaristische Haltung Großbritanniens im Südatlantik“ zurück und betonte erneut Argentiniens Verpflichtung zu Dialog und Frieden in der Region – im Einklang mit entsprechenden Resolutionen der Generalversammlung der Vereinten Nationen. Die Erklärung wurde nach einer symbolträchtigen zweistündigen Sitzung verabschiedet, an der Vertreter aller im Kongress vertretenen politischen Parteien teilnahmen.

Den Vorsitz führten der Abgeordnete Guillermo Carmona sowie der Senator Daniel Filmus. Anwesend war zudem Fabiana Ríos, die damalige Gouverneurin der Provinz Tierra del Fuego, die die Initiative für die Sitzung ergriffen und die Veranstaltung in Ushuaia ausgerichtet hatte.

Die argentinischen Gesetzgeber dankten den Regierungen Chiles, Uruguays und Brasiliens für ihre Haltung, Schiffen unter Falkland-Flagge den Zugang zu ihren Häfen zu verwehren, und damit erneut die argentinische Position in der Souveränitätsfrage zu unterstützen.

Ebenso würdigten sie die Unterstützung durch Mercosur, die Organisation Amerikanischer Staaten, die Union Südamerikanischer Nationen, die Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten sowie die Bolivarische Allianz für Amerika. Auch den Ibero-Amerikanischen Gipfel, den Südamerika–Afrika-Gipfel, den Gipfel der Südamerikanischen und Arabischen Staaten sowie die Gruppe der 77 plus China dankten sie für ihre Unterstützung der argentinischen Position in der Frage der Malwinen-Inseln.

In der Erklärung wurde die Europäische Union aufgefordert, ihre Verträge zu überprüfen und den „besonderen Status“ der Überseegebiete – insbesondere der Malwinen-Inseln – anzuerkennen. Dies ergebe sich nicht nur aus der Position Argentiniens, sondern auch aus einschlägigen Resolutionen der Vereinten Nationen.

Abschließend erklärten die argentinischen Parlamentarier, die Ushuaia-Erklärung werde an sämtliche Parlamente – insbesondere in Südamerika – sowie an internationale Organisationen und Foren übermittelt. Ziel sei es, „einseitige und illegitime Maßnahmen Großbritanniens“ zurückzuweisen und die Wiederaufnahme von Verhandlungen zwischen beiden Ländern zu unterstützen, um eine „friedliche und endgültige Lösung“ des Souveränitätskonflikts um die Inseln im Südatlantik zu erreichen.