Die USA im Jahre 2016
Das Jahr 2016 war für die USA ein Jahr der Wahlen. Die Präsidentschaftswahlen in diesem Jahr gehörten zu den aufsehenerregendsten seit Jahrzehnten.
Der spektakuläre Kandidat der Republikaner, Milliardär Donald Trump, hat in einem engen Wahlkampf der Kandidatin der Demokraten, Hillary Clinton eine Niederlage erteilen können. Er wurde der 45. US-Präsident.
Zu Beginn des Jahres setzte der innerparteiliche Wettbewerb der Demokraten und Republikaner ein und erzeugte die erste Wahlstimmung. Hilary Clinton konnte ihren Vorrang gegenüber den anderen Kandidaten ihrer Partei sichern, doch hielt der Wettkampf zwischen ihr und dem linksorientierten Kandidaten Berny Sanders an, bis die Führer der Demokraten durch verborgene unübliche Manipulationen den Sieg von Clinton in die Wege leiteten. Unterdessen rivalisierten mehrere Republikaner in ihrer Partei um die Kandidatur. Anfangs nahm niemand die Kandidatur von Trump ernst. Der New Yorker Milliardär konnte aber im Laufe der Zeit mit seinen außergewöhnlichen Slogans und Versprechungen die anderen Kandidaten in seiner Partei ausschalten und schließlich zur Verwunderung aller seitens der Republikaner für das Amt des US-Präsidenten kandidieren.
Der spektakuläre Wahlwettkampf zwischen dem Kandidaten der Republikaner und der Kandidatin der Demokraten begann schließlich im Herbst 2016 und die Wahlen im November führten zum Sieg von Donald Trump und zur Niederlage von Hilary Clinton. Aber das war noch nicht alles: Diese Wahlen veränderten auch erheblich das politische Klima in den USA. Außerdem wurde offensichtlich wie sehr die US-Bürger ihre bisherigen Politiker leid sind und grundsätzliche Veränderungen wollen.
Trump konnte, weil er diese allgemeine Forderung der Bevölkerung beachtete, sich als Reformer und Gegner der bestehenden politischen Einrichtungen vorstellen und Leute an die Wahlurnen holen, die in der Mehrheit am Rande der Gesellschaft leben.
Er versprach bei den Wahlen die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen und die Ausweisung von illegalen Einwanderern sowie die Bekämpfung von Korruption und Terrorismus und gewann auf diese Weise Wählerstimmen.
Trump erhielt zwar circa 3 Millionen Stimmen weniger als Clinton, d.h. circa 2 Prozent der Gesamtstimmen. Dennoch siegte er, weil er die notwendigen Stimmenmehrheit von den Wahlmännern erhielt. Die Arbeiter in den Staaten am Rust Belt – der größten Industrieregion der USA um die großen Seen waren von der Politik Barack Obamas enttäuscht und stimmten zum ersten Mal nach den 80iger Jahren für einen Republikaner. Bis dahin hatte diese Industrieregion als Festung der Liberalisten gegolten.
Bei den Wahlen im November 2016 konnten die Republikaner nicht nur das Präsidentschaftsamt für sich bestimmen, sondern auch in beiden Organen des US-Kongresses ihre Position beibehalten. Es ist das erste Mal innerhalb circa 70 Jahren, dass die Republikaner auf diese Weise die politische Macht vereinheitlichen konnten. Nachdem seit 6 Jahren die Legislative bereits unter Kontrolle der Republikaner ist, haben sie nun auch die Exekutive in der Hand. Außerdem beabsichtigt Trump einen leer gewordenen Sitz im Obersten Gerichtshofes der Vereinigten Staaten mit einem konservativen Kandidaten zu belegen. So wird die Vorherrschaft des rechten Flügels in den USA in allen entschlussfassenden Organen perfekt werden.
Unterdessen hat die Demokratische Partei im vergangenen Jahr eine schwere Niederlage hinnehmen müssen. Die Wahlen 2016 waren in Wirklichkeit eine Art Volksabstimmung über das Vorgehen der Regierung des Demokraten Barack Obamas gewesen. Die Demokraten hatten gehofft dass sie, weil Persönlichkeiten und Eliten aus Politik, Wirtschaft und Medienwelt heftig die Slogans und das Verhalten Trumps ablehnten, zum ersten Mal seit 50 Jahren drei Mal hintereinander das Präsidentschaftsamt für sich bestimmen werden. Aber stattdessen kam es sogar zu einer Spaltung in der Demokratischen Partei. Diese Misserfolge gehen teilweise auf Obamas Politik zurück, dessen 8-jährige Amtszeit sich Ende 2016 ihrem Ablauf genähert hat. Es wird noch viel Zeit dauern bis sich die Demokraten und der liberale Flügel in den USA von der schweren unerwarteten Wahlniederlage von 2016 erholt haben werden. Das kann sich möglicherweise erst nach 2017 ereignen.
Das Jahr 2016 war nicht nur vom Wahlklima sondern ebenso von den anhaltenden Wirtschaftsproblemen geprägt. Auf der einen Seite blieb die Arbeitslosenrate bei 5 Prozent bestehen und auf der anderen Seite erreichten die Staatsschulden 19 Trillionen Dollar. Die Stabilisierung der Arbeitsrate mit 5 Prozent ist im Vergleich zu der Ziffer von nahezu 10 Prozent in vorherigen Jahren ein Zeichen für eine relativ akzeptable Leistung der Obama-Regierung auf dem US-Arbeitsmarkt. Trotzdem konnte auch die 5-prozentige Arbeitslosigkeit bei den Präsidentschaftswahlen als Aufhänger für Kritik an der Obama-Regierung und den Kandidaten der Demokraten dienen. Die US-Bürger haben sich oftmals besorgt darüber erklärt, dass die expansive Fiskalpolitik der Obama-Regierung nicht zu einer besseren Beschäftigungslage geführt hat. Diese Politik diente der Bekämpfung des Bankrotts von Wirtschaftsinstitutionen und Wahrung der Beschäftigungslage in den USA. Aber sie ließ die Schulden der Zentralregierung auf das Doppelte ansteigen und die Riesensumme von 19 Trillionen Dollar erreichen. Diese hohen Staatsschulden können in den kommenden Jahren, insbesondere wenn Trump sein Versprechen einlöst, die Steuern zu senken, die US- Wirtschaft stark belasten. Allerdings hat Ende 2016 die US-Zentralbank den Interbankenzinssatz erhöht, in der Hoffnung auf einen Wirtschaftsaufschwung. Bis Ende 2016 ist jedoch kein Anzeichen für einen Klimawechsel auf dem Arbeits- und Gewerbesektor und bei der Arbeitsplatzschaffung festzustellen gewesen.
Wie in den Jahren zuvor ist die US-Gesellschaft auch 2016 mit allen möglichen Gewalttätigkeiten und Sicherheitsmangel konfrontiert gewesen. Der Terroranschlag auf einen Nachtclub in der Stadt Orlando im Bundesstaat Florida hat gezeigt, dass die USA nicht vor solchen Gewalttaten sicher ist. Der Attentäter war in den USA zur Welt gekommen und afghanischer Abstammung. Sein Angriff auf diesen Homosexuellen-Nachtclub hinterließ mehrere Tote. Einige politische Gruppen haben wie Donald Trump versucht, diesen Terrorakt politisch auszunutzen und den Druck auf die Muslime und Staatsangehörigen aus Westasien und Nordafrika zu verstärken. Unterdessen sind die Ursprünge solcher Gewalt in gewissem Umfange in den USA selber zu suchen. Solche Gewalt zeigt sich nicht nur bei einem Terroranschlag wie in Orlando , sondern unter anderem auch bei dem brutalen Vorgehen der Polizei gegen Afro-Amerikaner.
2016 standen das ganze Jahr über Mitteilungen über tödlich verlaufende Schießereien im Mittelpunkt der Öffentlichkeit. Aber bislang gab es noch keine erfolgreichen Reformpläne zur Reduzierung der menschlichen Verluste bei Schießereien oder zur besseren Kontrolle des Verkaufs und Tragens von Schusswaffen in den USA. Wenn Donald Trump Anfang 2017 die Führung der Exekutive übernimmt könnte möglicherweise das Waffengesetz noch mehr gelockert werden und im Gefolge die Zahl der Opfer von Schießereien zunehmen.
Außenpolitisch gesehen war 2016 für die USA ein Jahr der politisch-militärischen Rückzüge und Niederlagen. Einerseits normalisierten sich die Beziehungen der USA zu Kuba nach einem halben Jahrhundert der Feindschaft und reiste Obama nach Havanna. Aber auf der anderen Seite war die Befreiung der Stadt Aleppo aus der Hand der syrischen Aufständischen, die von der westlich-arabischen Allianz unter Anführung der USA unterstützt werden, ein schlimmer Schlag für die Politik Washingtons in der westasiatischen Region.
Was Kuba anbelangt so musste die Obama-Regierung akzeptieren, dass die lange feindliche Strategie gegenüber Havanna gescheitert ist. Ohne dass die USA einen politischen Wandel in Kuba auslösen konnten, haben sie schließlich wieder mit diesem Land Beziehungen aufgenommen. Die USA stellten also schließlich ihre sinnlose Anti-Kuba-Politik, die sie mit schweren Propagandaangriffen und mit Wirtschaftssanktionen verfolgten, ein, um ein neues Kapitel der Beziehungen zwischen Washington und Havanna zu eröffnen.
Während sich eine Entspannung zwischen USA und Kuba einstellte, hatten die russisch-amerikanischen Beziehungen im Jahre 2016 schwere Einbußen zu verzeichnen. Die Standpunkte beiden Länder zu bestimmten Angelegenheiten wie die Zukunft Syriens und die Konflikte in der Ukraine gehen grundlegend auseinander. Ende 2016 verschlimmerten sich die Beziehungen nachdem Washington Moskau eine Einmischung in die US-Wahlen vorgeworfen hatte. Die Obama- Regierung bezichtigte den russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin bei den US-Wahlen mitgemischt und Donald Trump zum Sieg verholfen zu haben. Obama drohte sogar, es könne, wenn dies nachgewiesen würde, sogar zu einer militärischen Konfrontation der USA mit Russland kommen. Aber der Hauptgrund für die verschärften Spannungen zwischen Moskau und Washington sind in Wahrheit die Erfolge der syrischen Armee in Aleppo und die politisch-militärische Unterstützung Russlands für die Regierung in Damaskus gewesen.
In den letzten Wochen des Jahres 2016 hat die westlich-arabische Allianz unter Anführung der USA nach besten Kräften versucht, die Niederlage der Terroristen und Aufständischen in Aleppo zu verhindern. Aber diese strategisch so wichtige Stadt wurde nach mehreren Jahren aus der Hand der Terroristen und von den USA unterstützten Aufständischen befreit. Das waren für Washington eine schwere politische und militärische Niederlage und ein Imageverlust in Westasien.
