USA: Neuestes Einreiseverbot von Trump blockiert
Honolulu/Hawaii - (ParsToday/IRIB/dpa) - Ein Richter in Hawaii hat das jüngste Einreiseverbots-Dekret des US-Präsidenten Donald Trump vom September 2017, nur wenige Stunden vor dessen Inkrafttreten, blockiert.
Richter Derrick Watson erklärte, dass es "genau an den gleichen Krankheiten leide wie seine Vorläufer".
Trumps Maßnahme fehle es an ausreichenden Erkenntnissen dazu, dass die Einreise der Betroffenen den Interessen der Vereinigten Staaten schade, heißt es in dem Eilantrag von Richter Derrick Watson vom Dienstag. Die Anordnung des Präsidenten diskriminiere die Menschen aufgrund ihrer Nationalität.
Das jüngste Dekret der Trump-Regierung betrifft die Bürger des Tschad, Irans, Libyens, Nordkoreas, Somalias, Syriens und des Jemen, sowie einige venezolanische Regierungsbeamte und ihre Familien.
Schon kurz nach seinem Einzug ins Weiße Haus am 27. Januar 2017 hatte Donald Trump ein Dekret verhängt, dass Menschen aus vorwiegend islamischen Ländern wie Irak, Syrien, Iran, Sudan, Libyen, Somalia und Jemen eine Einreise in die USA verbietet. Dieses Dekret wurde seinerzeit im Februar vom Bundesrichter James Robart in Seattle ausgesetzt. Auch ein weiteres diesbezügliches Dekret Trumps wurde zunächst ausgesetzt, letztendlich jedoch vom Obersten Gerichtshof der USA, allerdings in "abgespeckter" Version durchgesetzt.
Die Einreiseverbote Trumps führten zu weltweiten Protesten, und viele Länder bezeichneten die Entscheidungen des US-Präsidenten als diskriminierend und völkerrechtswidrig.
