Frankreich unterstreicht erneut Bedeutung des Erhalts des Atomabkommens mit Iran

Paris(ParsToday)- Anlässlich des 3. Jahrestags der Umsetzung des gemeinsamen Umfassenden Atomabkommens (Atomabkommens) hat die französische Regierung die Bedeutung des Erhalts des Deals hervorgehoben.

In einer am gestrigen Mittwoch verbreiteten Erklärung unterstrich die Regierung in Paris, die Priorität sei, den Atom-Deal mit dem Iran zu bewahren, wozu sie sich verpflichtet fühle.

In dieser Erklärung wurden auf die Berichte der Internationalen Atomenergiebehörde(IAEA)  hingewiesen und erklärt, das Atomabkommen werde  - falls iranische Atomaktivitäten friedlich blieben - allen seinen Zielen gerecht und Paris werde den Deal solange unterstützen, solange Iran seine Verpflichtungen aus dem Deal erfülle.

In dieser Erklärung wird außerdem die Aufhebung der Sanktionen nach dem Atomabkommen  sowie die Aufrechterhaltung der Handelsbeziehungen mit dem Iran nach der UN-Resolution "2231" unterstrichen.

Nach dem Rückzug der USA aus dem Atomabkommen am 08.Mai 2018 hatten die Europäischen Staaten versichert, am Atomdeal mit dem Iran festzuhalten und auch dafür zu sorgen, dass die Wirtschaftsinteressen Irans sichergestellt werden.

Deshalb gründete die EU   eine Zweckgesellschaft, englisch "Special Purpose Vehicle" (SPV), um für die Abwicklung von Geschäften mit Iran eine Möglichkeit zu eröffnen, dass der Zahlungsverkehr abseits der üblichen Finanzkanäle stattfinden kann. Dadurch soll vermieden werden, dass Banken, die bisher solche Transaktionen abwickeln, selbst Ziel der US-Sanktionen werden. Die Rechtsform einer sogenannten Zweckgesellschaft hat den Vorteil, dass sie nicht mit Kapital ausgestattet werden muss, öffentliche Mittel werden also nicht benötigt",

Trotzdem haben die EU-Länder ihre Versprechungen gegenüber dem Iran nicht eingelöst.