Mogherini: EU ist um Einheit der Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens bemüht
Brüssel (ParsToday) - Die EU-Außenbeauftragte, Federica Mogherini, hat sich für die Wahrung der Einheit der Unterzeichnerstaaten des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans ( JCPoA/Atomabkommen ) ausgesprochen.
In einer Rede vor dem EU-Parlament sagte Mogherini am Mittwoch, die Union glaube weiterhin an den diplomatischen und Sicherheitswert des Atomabkommens und bemühe sich, dass die Einheit unter den Unterzeichnerstaaten des Deals bewahrt bleibe.
In Zusammenhang mit den jüngsten Ereignissen im Iran sagte die EU-Außenbeauftragte, dies habe mit der Umsetzung des Atomabkommens nicht zu tun, das solle auch so sein, erklärte Mogherini.
Mogherini ging jedoch nicht darauf ein, dass die europäischen Vertragspartner nichts unternommen haben, um den Deal zu retten, nachdem die USA am 08. Mai 2018 einseitig aus dem Atomabkommen ausstiegen.
Nachdem die USA ihren Ausstieg aus diesem Wiener Atomabkommen von 2015 verkündeten, beschlossen Deutschland, Frankreich und Großbritannien, an dem Abkommen festzuhalten. Sie betonen, dass der Iran alle schriftlich eingegangenen Verpflichtungen einhielt. Um Wirtschaftssanktionen der USA gegen dieses Bestreben zu vermeiden, wurde zunächst ein bereits 1996 von der EU beschlossenes Blockade-Statut herangezogen. Zur praktischen Umsetzung in diesem Kontext, wurde im Januar 2019 Instex als eine Zweckgesellschaft initiiert, die den Zahlungsverkehr für Iran-Geschäfte abzuwickeln ermöglichen solle, ohne dass sich private Banken durch die Verwendung der Währung der USA Strafen ausgesetzt sehen. Instex wurde aber bislang nie aktiviert.
