Guterres: Iran verliert UN-Stimmrecht wegen Nichtzahlung von Mitgliedsbeiträgen
New York (ParsToday/PressTV) - Der Generalsekretär der Vereinten Nationen gab bekannt, dass Iran sein Stimmrecht in der 193-köpfigen Generalversammlung verlieren wird, weil es seine Beiträge an das UN-Gremium nicht bezahlt hat.
In einem Brief an den Präsidenten der Generalversammlung, Volkan Bozkir, sagte der UN-Chef am Mittwoch, Iran müsse mindestens 16.251.298 Dollar zahlen, um sein Stimmrecht wiederherzustellen.
Die Zentralafrikanische Republik, die ebenfalls im Rückstand war, müsste 29.395 Dollar zahlen, um ihr Stimmrecht wiederzuerlangen.
Guterres sagte, drei Länder – die Zentralafrikanische Republik (CAR), die Komoren, Sao Tome und Principe und Somalia – seien ebenfalls im Rückstand mit der Zahlung ihrer Beiträge. Der UN-Chef sagte jedoch, dass die Versammlung eine Resolution verabschiedet habe, wonach sie in ihrer aktuellen Sitzung, die im September endet, noch abstimmen können.
Gemäß Artikel 19 der Charta der Vereinten Nationen kann ein Mitgliedstaat, der mit der Zahlung seiner Beiträge im Rückstand ist, die den für zwei Vorjahre fälligen Beiträgen entsprechen oder diese übersteigen, seine Stimme in der Generalversammlung verlieren.
Die Charta gibt der Generalversammlung auch die Befugnis zu entscheiden, „dass die Nichtzahlung auf Bedingungen zurückzuführen ist, auf die das Mitglied keinen Einfluss hat“, und in diesem Fall kann ein Land weiter abstimmen.
Laut einer Erklärung der UN-Generalversammlung vom 13. Januar 2021 unterlagen zehn Mitgliedstaaten den Bestimmungen des Artikels 19 der Charta, darunter Iran, Zentralafrikanische Republik, Komoren, Kongo, Libyen, Niger, Sao Tome und Principe, Somalia, Südsudan und Simbabwe.
Im Januar schrieb Guterres einen Brief an den turnusmäßigen Leiter der Generalversammlung und stellte fest, dass die oben genannten 10 Länder ihr Stimmrecht bei den Generalversammlungssitzungen vorübergehend verloren haben. Er sagte, Iran schulde mehr als 16 Millionen Dollar an UN-Rückständen.
Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Saeed Khatibzadeh, sagte daraufhin, das Land habe in den vergangenen Jahren trotz einseitiger Sanktionen der USA gegen Teheran, die jegliche Finanztransaktionen für die Islamische Republik erschweren, regelmäßig seine UN-Mitgliedsbeiträge gezahlt.
Er fügte hinzu, dass der jüngste Vorschlag Irans an die UN in dieser Hinsicht darin bestehe, die Zahlungsrückstände Teherans mit den eingefrorenen Vermögenswerten des Landes in Südkorea zu begleichen.
Ein Verantwortlicher des südkoreanischen Außenministeriums sagte später im Februar, sein Land führe Gespräche mit den USA über die Zahlung der UN-Mitgliedsbeiträge Irans, indem es einige der eingefrorenen iranischen Vermögenswerte in der ostasiatischen Nation verwendet.
