USA nennen das Schicksal des iranischen Atomabkommens ein großes Fragezeichen
Washington (ParsToday/PressTV) - Der US-Sonderbeauftragte für Iran, Robert Malley, hat Zweifel an der Zukunft des Atomabkommens mit Iran geäußert, da die Gespräche zur Wiedereingliederung der USA in das Abkommen nach den Präsidentschaftswahlen im Juni, wegen des politischen Übergangs im Iran unterbrochen wurden.
„Es ist nur ein großes Fragezeichen“, sagte Malley dem NatSec Daily während eines Interviews in seinem Büro im Außenministerium und stellte fest, dass die Wiederaufnahme des multilateralen Abkommens, das offiziell als Gemeinsamer umfassender Aktionsplan (JCPOA) bezeichnet wird, „nicht etwas ist, das wir vollständig kontrollieren können“.
Die Verzögerung der Wiener Gespräche, die seit April erfolglos verlaufen, sei auf das Misstrauen zurückzuführen, das die Trump-Administration während der Kampagne des „maximalen Drucks“ gesät habe, sowie auf die politische Wende in Iran.
Iran und die fünf verbleibenden Mitglieder des JCPOA haben die Wiener Gespräche Monate nach der Amtsübernahme von Joe Biden eingeleitet, der versprochen hatte, die USA wieder in das Abkommen einzubeziehen.
Teheran hat sich während der gesamten Gespräche geweigert, direkt mit Washington zu sprechen, und nannte dessen Rückzug aus dem Abkommen unter Bidens Vorgänger Donald Trump im Jahr 2018 als Grund dafür, dass die USA nicht an den Gesprächen teilnehmen sollten.
Malley sagte, dass "es absolut gerechtfertigt ist, ein Fragezeichen zu setzen, denn wenn Sie noch keine Einigung erzielt haben, ziehen sich die Gespräche in die Länge."
„Es macht uns zumindest äußerst bewusst, dass es mit Sicherheit noch keine beschlossene Sache ist, und dass es eine legitime Frage ist, ob wir zurückkehren können oder nicht, und dass wir uns auf eine Welt einstellen müssen, in der Iran nicht die Absicht hat in den [Pakt] zurückzukehren, zumindest nicht auf eine realistische Weise“, sagte er.
Der amerikanische Spitzendiplomat warnte, dass sein Team einige Eventualitäten vorbereitet, falls Teheran und Washington sich nicht auf die Wiederaufnahme der Einhaltung der Bedingungen des Atomabkommens einigen.
Einer sei, dass Washington und Teheran ein völlig separates Abkommen mit anderen Parametern als das derzeitige Abkommen unterzeichnen, sagte er, obwohl Iran die Aushandlung eines neuen Abkommens entschieden abgelehnt habe. Eine andere, fuhr er fort, sei die Beschließung einer Reihe von Strafmaßnahmen in Abstimmung mit den europäischen Verbündeten.
Malley sagte auch, dass es seiner Meinung nach nur logisch sei, dass „eine Rückkehr zum Abkommen in Sicht ist“, da die neuen Regierungen sowohl in Teheran als auch in Washington gesagt haben, dass sie dies beabsichtigen.
Bisher fanden sechs Verhandlungsrunden in der österreichischen Hauptstadt statt, in deren Folge nach Ansicht der Teilnehmer „erhebliche Fortschritte“ im Zuge „konstruktiver“ Gespräche gemacht wurden. Aber die Diplomaten haben in den letzten Wochen begonnen, sich weniger zuversichtlich über die Wiederbelebung des JCPOA zu äußern.
Seit Beginn der Gespräche gab es weiterhin Meinungsverschiedenheiten über eine Reihe von Fragen, einschließlich der Reihenfolge der Aufhebung der US-Sanktionen. Teheran argumentierte, dass Washington, da es die Vertragsbedingungen verletzt habe, den ersten Schritt zurück in die Einhaltung des Abkommens durch Aufhebung der einseitigen Sanktionen machen müsse.
Teheran hat auch Zusicherungen gefordert, dass die nächste US-Regierung das Abkommen nicht erneut verletzen wird, und argumentierte, dass eine Garantie der USA „entscheidend“ und ein „offensichtliches Prinzip“ für eine erfolgreiche Wiederherstellung des Abkommens sei.
Die Biden-Administration hat hingegen abgelehnt, Teheran eine solche Garantie zu geben, obwohl sie die „fehlgeschlagene“ Politik der Trump-Administration wiederholt angegriffen und versprochen hat, sie aufzuheben.
