Syrien-Hilfe: Russland legt Veto gegen UNO-Resolution ein
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New York (ParsToday) - Eine UNO-Resolution zur Verlängerung der internationalen Hilfe für Syrien ist am Freitag am Veto der Russischen Föderation gescheitert.
(last modified 2025-01-01T12:50:18+00:00 )
Jul 09, 2022 05:55 Europe/Berlin
  • Syrien-Hilfe: Russland legt Veto gegen UNO-Resolution ein

New York (ParsToday) - Eine UNO-Resolution zur Verlängerung der internationalen Hilfe für Syrien ist am Freitag am Veto der Russischen Föderation gescheitert.

Russland hatte ein Veto gegen einen von Irland und Norwegen verfassten Resolutionsentwurf eingelegt, der die Fortsetzung von Hilfslieferungen  an Syrien für ein Jahr vorsah. Moskau begründet es mit Bedenken hinsichtlich der Verletzung der syrischen Souveränität.

Westliche Länder hätten  unter dem Vorwand, humanitäre Hilfe nach Syrien zu schicken, wiederholt Waffen und Ausrüstung an Terroristen in Syrien geschickt, hieß es zur Begründung dazu. Mit der Vorlage dieser Resolution versuchten die westlichen Regierungen, die Entsendung  "humanitärer Hilfe" nach Syrien über die türkische Grenze ohne die Überwachung und Genehmigung der syrischen Regierung auszudehnen.

Russland ist der Ansicht, dass Hilfslieferungen  nach Syrien über die türkische Grenze die Souveränität von Damaskus verletzt.

Die syrische Regierung hat auch wiederholt betont, dass jegliche Lieferung und Verteilung von Hilfsgütern in diesem Land über die Zentralregierung erfolgen sollte.

Auf dem Spiel steht die Schließung des letzten verbliebenen Grenzübergangs nach Syrien, über den Hilfslieferungen der UNO in das Krisenland gelangen, den türkisch-syrischen Grenzposten Bab al-Hawa im Nordwesten des Landes. Eine Gegenresolution von Russland, nach der der Grenzübergang Bab al-Hawa im Nordwesten Syriens zunächst nur für weitere sechs Monate offen bleiben sollte, fand ebenfalls keine Zustimmung.

Am 10. Juli endete die Pflichtfrist des Mechanismus, der es ermöglichte, humanitäre Hilfe nach Syrien  zu liefern.