Deutschland und USA wollen Datenaustausch im Kampf gegen Terrorismus

Washington/Berlin (dpa/IRIB) -Deutschland und den USA wollen bei der Terrorabwehr enger zusammenarbeiten. Besonders der Informationsaustausch über "terroristische Gefährder" soll verbessert werden.

Der deutsche Innenminister, Thomas de Maizière, unterzeichnete dazu am Mittwoch in Washington eine entsprechende Vereinbarung mit der US-Generalstaatsanwältin, Loretta Lynch. Beide Seiten wollen demnach ihren Informationsaustausch über gefährliche Terroristen verstärken, sich enger über deren Reisebewegungen abstimmen und genauer beobachten, ob sich potenzielle Terroristen unter Flüchtlinge mischen, um nach Europa zu reisen.

De Maizière war am Dienstag in den USA eingetroffen und wird noch bis Donnerstag bleiben.

Der Sprecher des deutschen Innenministeriums, Johannes Dimroth, präzisierte, dass der Informationsaustausch über «Gefährder» auf Grundlage geltenden Rechts erfolge und zunächst nur Grunddaten wie den Namen umfasse. Erst bei konkreten Treffern würden weitere Daten übermittelt. Diese dürften zudem nicht ohne Absprache an Dritte, also auch nicht an andere US-Stellen weitergegeben werden.

Allein in Deutschland sollen sich etwa 1.100 Menschen mit "terroristischen Personenpotenzial" aufhalten. Darunter sollen etwa 470 sogenannte Gefährder sein. Das sind Menschen, denen die Polizei zutraut, einen Anschlag zu planen und auszuführen.

Das Verhältnis der Sicherheitsbehörden in den USA und Deutschland hatte durch die Affäre um die massiven Spähaktionen des US-Geheimdienstes NSA gelitten. Auch war viel Kritik aufgekommen an der umfangreichen Datenweitergabe im Namen der Terrorbekämpfung.

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