Schweiz erteilt Russland Ausnahmen bei Sanktionen

Bern (ParsToday/IRNA) - Die Schweizer Regierung erklärte sich bereit, Russland von einigen Sanktionen auszunehmen, und erteilte russischen Organisationen die Erlaubnis, spezifische humanitäre Dienstleistungen zu erbringen.

Die Schweizer Regierung gab am Mittwochabend in einer Erklärung bekannt, dass der Bundesrat Anpassungen bei humanitären Ausnahmen vorgenommen hat.

In der Erklärung der Schweizer Regierung heißt es, dass der Bundesrat nach einem Beschluss vom 3. März 2023 zur Erleichterung humanitärer Aktivitäten in Syrien nun eine Ausnahmegenehmigung für die Erbringung bestimmter humanitärer Dienstleistungen für russische Organisationen erteilt habe.

Gemäß der Schweizer Regierung wird der Bundesrat auch die Möglichkeit vorsehen, eine Lizenz für den Transfer von wirtschaftlichen Ressourcen an sanktionierte Körperschaften in Russland zu erteilen, wenn dies im Interesse des Landes als notwendig erachtet wird.

Am 25. Februar 2023 hat die Europäische Union ihr 10. Sanktionspaket gegen Russland geschnürt, wegen des Konflikts in der Ukraine. Damit setzte die EU weitere 87 russische Staatsbürger und 34 Organisationen, darunter Medienorganisationen, auf ihre Sanktionsliste.