Türkei: Parlament billigt Finnlands NATO-Beitritt
Ankara (ParsToday/IRNA) – Das türkische Parlament hat am Donnerstagabend einem Gesetzentwurf zugestimmt, der Finnland den NATO-Beitritt ermöglicht und den Weg für Helsinki ebnet, diesem westlichen Verteidigungsbündnis beizutreten.
Laut Reuters verabschiedete das türkische Parlament, nachdem Ungarn Anfang dieser Woche ein ähnliches Gesetz verabschiedet hatte, ein Gesetz über die Zustimmung zur Mitgliedschaft Finnlands in der NATO, als letztes Land unter den 30 Mitgliedern dieses Militärbündnisses.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte Mitte März, Finnland habe die Zusammenarbeit und Zustimmung der Türkei erhalten, nachdem es konkrete Schritte unternommen habe, um gegen Gruppen vorzugehen, die Ankara als Terroristen einstuft, und den Export von Verteidigungsgütern freizugeben.
Letztes Jahr baten Finnland und Schweden als Reaktion auf Russlands Angriff auf die Ukraine darum, dem nordatlantischen Militärbündnis beizutreten, aber dieser Prozess wurde von der Türkei und Ungarn gestoppt. Nach NATO-Recht müssen die Parlamente aller Mitglieder dem Beitritt neuer Mitglieder zustimmen.
Die Türkei weigert sich jedoch immer noch, Schwedens NATO-Mitgliedschaftsantrag zuzustimmen. Ankara sagt, Schweden sei im Umgang mit Menschen, die die Türkei als Terroristen betrachtet, nicht ernsthaft genug.
Die Kommission für Außenbeziehungen des türkischen Parlaments hat das Gesetz für Finnlands NATO-Beitritt vergangene Woche einstimmig angenommen.