Deutschland und die Ukraine unterzeichnen Sicherheitsabkommen

Berlin (ParsToday/IRNA) – Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj haben am Freitag in Berlin ein zehnjähriges Sicherheitsabkommen unterzeichnet. Die Vereinbarung enthält Sicherheitszusagen und langfristige Unterstützung. Die Unterzeichnungszeremonie fand im Kanzleramt statt.

Nach Angaben eines deutschen Regierungssprechers handelt es sich um eine "Vereinbarung über Sicherheitszusagen und langfristige Unterstützung" der Ukraine, die sich seit fast zwei Jahren gegen den Angriffskrieg Russlands verteidigt.

Unter Bezugnahme auf den Besuch des ukrainischen Präsidenten in Berlin und Paris gab die Nachrichtenagentur „France 24“ bekannt, dass der Zweck dieser Reise die Unterzeichnung von Sicherheitsabkommen mit dem deutschen Bundeskanzler und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron sei.

France 24 wies dabei auf den Krieg in der Ukraine und die Probleme des Landes bei der Munitionsversorgung hin und berichtete unter Berufung auf das Elysee: Das Sicherheitsabkommen wird im Rahmen der Verpflichtungen durchgeführt, die die Mitglieder der Gruppe der Sieben am Rande der Nato-Tagung im Juli 2023 in Vilnius eingegangen sind.

Die G7-Staaten hatten der Ukraine im Juli 2023 langfristige Sicherheitszusagen in Aussicht gestellt. Vorgesehen sind laut Agenturberichten unter anderem Militär- und Sicherheitshilfen, die Ausbildung ukrainischer Soldaten, der Austausch von Informationen sowie die Unterstützung der Cyberabwehr.

Die Ukraine plante die Unterzeichnung von Sicherheitsabkommens mit den Nato-Mitgliedsstaaten, bevor sie der NATO beitritt, und unterzeichnete im Januar ein Sicherheitsabkommen mit England.

Diesem Bericht zufolge soll Selenskyj am Samstag (heute) auch auf der Münchner Sicherheitskonferenz sprechen und sich am Rande dieser Konferenz mit der US-Vizepräsidentin Kamala Harris treffen.

Treffen mit den Staats- und Regierungschefs der Tschechischen Republik, Dänemarks und der Niederlande gehört zu den Plänen Selenskyjs während seines Deutschland-Besuchs.