Deutschland verleiht „Antisemiten“ keine Staatsbürgerschaft
Berlin (ParsToday/IRNA) - Um die Verleihung der Staatsbürgerschaft an „antisemitische“ Menschen zu vermeiden, nimmt Deutschland in seinen Staatsbürgerschaftsfragebogen Fragen zur Haltung der Menschen zu Israel und zum Judentum auf.
Künftig will die Bundesregierung die Verleihung der Staatsbürgerschaft an sogenannte „antisemitische“ Bewerber durch die Aufnahme von Fragen zum „Staat Israel“ und zur jüdischen Religion verhindern.
Am Dienstag sagte die deutsche Innenministerin Nancy Faeser (SPD) in einem Interview mit der deutschen Wochenzeitung Spiegel: „Antisemitismus, Rassismus und jede Beleidigung der Menschlichkeit werden ein Hindernis für die Verleihung der deutschen Staatsbürgerschaft sein“.
Nach dem neuen Fragebogen sollten die Menschen den Namen der jüdischen Kultstätte, das Gründungsjahr des israelischen Regimes, den Grad des deutschen Engagements für dieses Regime und die Strafe für die Leugnung des „Holocaust“ in Deutschland kennen.
Diese Änderungen werden im Fragebogen zur deutschen Staatsbürgerschaft vorgenommen, während die Lockerung der Staatsbürgerschaftsgesetze eine der Zusagen der Regierung des Bundeskanzlers Olaf Scholz bei den Parlamentswahlen 2021 war.
