EU weitet Sanktionen auf iranisches Raketenprogramm aus
Einen Monat nachdem Iran Raketen- und Drohnenangriffe auf das israelische Regime gestartet hatte, um es für einen Luftangriff zu bestrafen, bei dem iranische Generäle in einer diplomatischen Mission in Syrien getötet wurden, hat die Europäische Union (EU) ihr Sanktionsregime auf Irans Raketenfähigkeiten ausgeweitet.
Der Europäische Rat, ein Gremium, das die allgemeine politische Ausrichtung und Prioritäten der EU festlegt, sagte am Dienstag in einer Erklärung auf seiner Webseite, dass die Sanktionen gegen Iran über die derzeitigen Beschränkungen der Drohnenproduktionsfähigkeiten des Landes hinaus ausgeweitet worden seien und auch sein Raketenprogramm abdeckten.
„Die EU wird nun in der Lage sein, Personen und Organisationen ins Visier zu nehmen, die iranische Raketen liefern, verkaufen oder anderweitig an der Weitergabe von Raketen beteiligt sind …“, sagte der Rat in seiner Erklärung und fügte hinzu, dass die Vermögenswerte der Zielpersonen eingefroren und ein Reiseverbot in die EU verhängt werden.
In der Erklärung wurde behauptet, dass die Sanktionen gegen Iran als Reaktion auf die Unterstützung des Landes für den Krieg Russlands gegen die Ukraine und seine Lieferung von Raketen und Drohnen an nichtstaatliche Gruppen in der Region Westasien verhängt worden seien.
Es hieß, die Sanktionen seien auch erfolgt, nachdem Iran Drohnen- und Raketenangriffe gegen Israel gestartet habe.
Die Islamische Republik hat wiederholt Vorwürfe zurückgewiesen, es habe Waffen an Russland für den direkten Einsatz im Krieg in der Ukraine geliefert. Es hat auch den Vorwurf zurückgewiesen, Waffen an antiisraelische und antiamerikanische Gruppen in der Region geliefert zu haben.
Teheran hat zudem erklärt, dass seine Militäroperation gegen Israel Mitte April eine legitime Reaktion auf den Angriff des israelischen Regimes auf das iranische Konsulat im syrischen Damaskus am 1. April war.
Der iranische Außenminister Hossein Amir-Abdollahian sagte letzten Monat, es sei bedauerlich, dass die EU nur deshalb Sanktionen gegen Iran verhängen wolle, weil das Land sein legitimes Recht genutzt habe, sich gegen die „dreiste israelische Aggression“ zu verteidigen.
