EU erwägt Rückstufung der Beziehungen zum zionistischen Regime bei Dringlichkeitssitzung
(last modified Wed, 21 May 2025 15:25:41 GMT )
May 21, 2025 17:25 Europe/Berlin
  • EU erwägt Rückstufung der Beziehungen zum zionistischen Regime bei Dringlichkeitssitzung

ParsToday – Die EU-Außenbeauftragte hat angekündigt, dass die Herabstufung der Beziehungen der Europäischen Union zum zionistischen Regime bei einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel zur Sprache kommen wird.

Laut IRNA erklärte Kaja Kallas, die EU-Außenbeauftragte, vor Beginn des Treffens des Rates für Außenbeziehungen in Brüssel gegenüber Journalisten: „Der niederländische Außenminister hat einen Vorschlag zur Überprüfung von Artikel 2 des Partnerschaftsabkommens mit Israel eingebracht, und dieses Thema wird am Dienstag beim Außenministertreffen der EU diskutiert.“

Angesichts der dramatischen humanitären Lage im Gazastreifen sagte Kallas weiter: „Humanitäre Hilfe muss so schnell wie möglich die Region erreichen. Die Entscheidung Israels, einen Teil der Hilfsgüter zuzulassen, ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein angesichts des enormen Bedarfs der schutzlosen und kriegsgeschüttelten palästinensischen Bevölkerung.“

Obwohl die Europäische Union zu den wichtigsten Unterstützern dieses Regimes auf internationaler Ebene zählt, kritisierte Kallas Tel Aviv dafür, Hunger als Kriegswaffe einzusetzen.

In einem weiteren Teil ihrer Ausführungen erklärte sie, dass die Europäische Union derzeit die Aufhebung einiger Sanktionen gegen Syrien prüfe. Es gebe zwar Bedenken hinsichtlich der politischen Ausrichtung der syrischen Regierung, jedoch erscheine es in der aktuellen Lage als unausweichlich, bestimmte Sanktionen zu lockern.

Bezüglich des Krieges zwischen Russland und der Ukraine sagte die EU-Außenbeauftragte zudem: „Kiew hat einem Waffenstillstand zugestimmt, daher muss der Druck auf Russland erhöht werden, um den Krieg zu beenden.“