Warum tritt Europa weiterhin in die Sackgasse der Fehler gegenüber Iran?

ParsToday – Trotz des neuen Abkommens zwischen Iran und der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEA) zur Wiederaufnahme der Zusammenarbeit setzen die drei europäischen Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien ihre feindselige Politik und den Druck auf die Islamische Republik Iran fort.

Mohammad Eslami, Leiter der iranischen Atomenergieorganisation, erklärte nach seiner Rede auf der 69. Generalkonferenz der IAEA in Wien: „Bislang betrachteten die europäischen Staaten die Kooperation Irans mit der IAEA als eine ihrer Hauptbedingungen. Doch genau seit der Unterzeichnung des Abkommens zwischen dem iranischen Außenminister und dem Generaldirektor der IAEA erleben wir neue, schärfere Positionen vonseiten Europas. “

In diesem Zusammenhang teilte das deutsche Außenministerium am Mittwoch mit, dass die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens gemeinsam mit dem EU-Außenbeauftragten in einem Telefongespräch mit Irans Außenminister Seyed Abbas Araghchi über das Atomabkommen und die Resolution 2231 gesprochen hätten.

Laut der Erklärung warfen die europäischen Partner Iran vor, noch keine Maßnahmen zur Verlängerung der Bestimmungen der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrats getroffen zu haben. Sie forderten zudem die Wiederaufnahme der Verhandlungen, den Zugang zu sensiblen Anlagen und die Klärung der Frage hochangereicherter Uranbestände. Darüber hinaus betonten die drei Staaten ihre Entschlossenheit, in den kommenden Tagen auf eine erneute Verhängung von Sanktionen zu drängen.

Die zentrale Frage lautet nun: Warum beharren die Europäer auf diesem fehlerhaften Kurs gegen Iran – und welche Konsequenzen hat dieses Vorgehen?

Es scheint, dass die Maßnahmen Europas gegenüber Iran nach einem vordefinierten Muster erfolgen. Mit anderen Worten: Da Europa grundsätzlich im Gleichschritt mit den USA und dem zionistischen Regime umfassenden Druck auf Iran ausübt, führt selbst ein neues Abkommen mit der IAEA nicht zu einer Entlastung.

Obwohl Iran immer wieder seine Bereitschaft zur Diplomatie betont und durch das neue Abkommen seine guten Absichten unterstrichen hat, sind die europäischen Positionen noch schärfer geworden.

Ein weiterer Punkt ist, dass die Europäer angesichts der zeitlichen Begrenzungen des Atomabkommens auf den sogenannten „Snapback-Mechanismus“ und die Rückkehr der Sanktionen setzen. Sie nutzen diese Drohung als Hebel, um am Verhandlungstisch zusätzliche Zugeständnisse zu erzwingen.

Darüber hinaus suchen die europäischen Staaten die Nähe zu den Zionisten und zur US-Regierung unter Donald Trump. Während sie einerseits die Unterstützung für einen unabhängigen palästinensischen Staat betonen, versuchen sie andererseits, durch erhöhten Druck auf Iran die Zufriedenheit des zionistischen Regimes und der jüdischen Lobby zu sichern.

Gleichzeitig sieht sich Europa unter Trump verschärften Attacken auf seine Rolle in internationalen Fragen ausgesetzt. Um den transatlantischen Graben nicht noch größer werden zu lassen, passen die Europäer ihre Iran-Politik den US-Positionen an, um ihre eigene Relevanz in der Weltpolitik zu bewahren.

Die entscheidende Folge dieser europäischen Politik ist jedoch der vollständige Verlust des Vertrauens zwischen Iran und Europa.

Darüber hinaus verliert die Diplomatie insgesamt an Gewicht im internationalen System. Staaten werden zu der Schlussfolgerung gelangen, dass die dominierende Logik der internationalen Ordnung auf Macht und Zwang basiert – und deshalb ihre eigene Stärke, insbesondere im militärischen Bereich, konsequenter ausbauen müssen.