Ist die italienische Premierministerin wirklich bewundernswert?
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Italienische Premierministerin Giorgia Meloni
ParsToday – Das Lob zahlreicher Politiker für die italienische Premierministerin Giorgia Meloni hat weltweit für Schlagzeilen gesorgt.
US-Präsident Donald Trump, der am vergangenen Montag nach Scharm el-Scheich reiste, um ein Abkommen über den Gazastreifen zu unterzeichnen, bezeichnete Meloni als eine „sehr schöne Frau“. Während Meloni hinter ihm stand, sagte Trump: „Italien hat eine junge, schöne Frau. Ich darf das eigentlich nicht sagen, weil es das Ende der politischen Karriere bedeuten würde – aber sie ist schön. Wenn man in den USA eine Frau als schön bezeichnet, ist das das Ende der Karriere. Doch ich riskiere es. “ Anschließend lobte Trump Meloni weiter und nannte sie eine respektable und erfolgreiche Politikerin.
Wie ParsToday berichtet, war Trump jedoch nicht der Einzige, der die italienische Regierungschefin pries. Auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan sagte in Scharm el-Scheich, während er Meloni die Hand schüttelte: „Ich habe gesehen, wie Sie aus dem Flugzeug ausgestiegen sind – Sie sahen großartig aus. “ Bereits vor einigen Monaten hatte die Geste des albanischen Premierministers Edi Rama, vor Giorgia Meloni niederzuknien, weltweit für Aufsehen gesorgt.
Hinter Melonis Fassade – welche Frau verbirgt sich wirklich?
Während die internationale Bühne Meloni mit Komplimenten überhäuft, verbirgt sich hinter ihrer Fassade eine andere Realität – die einer Politikerin, deren Name nun mit den Kriegsverbrechen Israels in Gaza in Verbindung gebracht wird.
Erst kürzlich erklärte Meloni, dass ihr Name und die zweier ihrer Minister aufgrund des Vorwurfs der „Beihilfe zum Völkermord“ im Zusammenhang mit Israels Angriffen auf Gaza dem Internationalen Strafgerichtshof gemeldet worden seien.
Die Beschwerde gegen Meloni, die laut Medienberichten von etwa 50 Personen – darunter Juraprofessoren, Anwälten und öffentlichen Persönlichkeiten – unterzeichnet wurde, wirft der italienischen Regierung vor, durch ihre Unterstützung Israels, insbesondere durch die Lieferung tödlicher Waffen, an den laufenden Völkermordhandlungen und schweren Kriegsverbrechen gegen die Menschlichkeit in Palästina beteiligt zu sein.
Der ehemalige tunesische Parlamentsabgeordnete und in Italien lebende Aktivist Majdi al-Kurbai bezeichnete die Klage als „historischen Schritt auf dem Weg zur internationalen Rechenschaftspflicht“. Sie sei das Ergebnis der Bemühungen zahlreicher Organisationen von Anwälten und Juristen für Palästina, deren Unterzeichner u. a. er selbst sei.
Entgegen einiger früherer Berichte sei die Klage direkt an den Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs übermittelt worden. Bislang haben mehr als 30.000 Bürgerinnen und Bürger, Aktivisten sowie zahlreiche Akademiker und renommierte Juristen diese Initiative unterstützt.
Melonis Haltung gegenüber der palästinensischen Widerstandsbewegung
Meloni führt eine rechtsgerichtete Regierung, die zu den engsten Verbündeten Israels innerhalb der Europäischen Union zählt.
Zwar betont sie, Italien unterstütze die Gründung eines palästinensischen Staates und werde weiterhin humanitäre Hilfe für die Bevölkerung des Gazastreifens leisten, doch gleichzeitig fordert sie, dass die Islamische Widerstandsbewegung Hamas von jeder politischen Rolle ausgeschlossen werden müsse.
Politische Kluft zwischen Meloni und dem italienischen Volk
Politische Beobachter sprechen von einer deutlichen Diskrepanz zwischen der Haltung der italienischen Regierung und der Stimmung in der Bevölkerung.
Während die Welt Zeuge von Demonstrationen der Italiener gegen die israelischen Gräueltaten in Gaza ist, bereitet die Regierung gleichzeitig die Bühne für den Auftritt einer israelischen Fußballmannschaft in Italien vor.
Analysten zufolge hat Melonis Beharren auf der Austragung des Spiels in dieser angespannten Phase klar politische Motive. Ihre Regierung wolle damit signalisieren, dass sie keine Absicht habe, sich der Welle sportlicher oder politischer Boykotte gegen Israel anzuschließen, und halte unbeirrt an ihrer Position als standhafter Verbündeter Tel Avivs fest.