Afghanistan im vergangenen iranischen Sonnenjahr

In diesem Beitrag werden wir die wichtigsten Ereignisse in Afghanistan vom 21.3.2015 bis 19.3.2016 , also im vergangenen iranischen Sonnenjahr 1394, nennen und einige davon näher betrachten.

Die wichtigsten Nachrichten in diesem Zeitraum waren: Die Tötung eines führenden IS-Führers in Afghanistan , der Amtsverzicht des vorgeschlagenen Verteidigungsministers, Einverständnisnote für Zusammenarbeit Afghanistans mit der Shanghaier Organisation und für die Zusammenarbeit zwischen der EU und Afghanistan, die Aufstellung eines Entwurfpakets für die Reform der afghanischen Wahlordnung und dessen Ablehnung durch das Parlament, Tod des Anführers der afghanischen Taliban, Rücktritt des Chefs des Politbüros der Taliban in Katar, Sitzung der Geberländer für den Wiederaufbau Afghanistans in Kabul, Wahl von Mullah Mohammed Akhtar Mansur zum neuen Führer der afghanischen Taliban, Abbruch des Abzugs eines Teils der US-Militärkräfe der USA in Afghanistan, Unterzeichnung einer Einverständnisnote für die militärische Zusammenarbeit zwischen Peking und Kabul, Antrag auf ständige Mitgliedschaft Afghanistans in der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, Eroberung der Stadt Kandahar durch die Taliban, Spaltung innerhalb der afghanischen Talibans , Rücktritt des Leiters des Büros für Nationale Sicherheit in Afghanistan, Kontakt der IS-Terroristen mit einigen Botschaften in Kabul, Reaktion Afghanistans auf die Stellungnahmen der USA zu den Taliban, die Vierer-Friedenssitzung für Afghanistan und die Änderung der Zusammensetzung des Obersten Friedensrates Afghanistans.  

Die Meldung vom Tod des Führers der afghanischen Taliban, Mulla Mohammad Omar wirkte sich spürbar auf diese Gruppe aus. Schon 2015 hieß es seitens der afghanischen bzw. pakistanischen Regierung, dass er getötet worden sei. In den letzten 10 Jahren wurde mindestens zweimal eine solche Falschmeldung von den Medien verbreitet und von den Taliban dementiert. Einige Nachrichtenquellen in Afghanistan und Pakistan erklärten, dass er schon vor einigen Jahren gestorben ist und der Führungsrat der Taliban dementierte diese Meldungen dementierte um einer Auflösung vorzubeugen. Der Tod von Mulla Mohammad Omar führte in der Tat zu weitgehender Uneinigkeit innerhalb der Führungsspitze der Taliban. Die Wahl von Mulla Akhtar Mansur zum neuen Führer stieß auf große Ablehnung bei einigen und sie spalteten sich von den Taliban ab und bildeten unter Anführung von Mulla Mohammed Rasul eine neue Gruppe. Vorher haben sie vergeblich einige Szenarios für den Rücktritt von Mulla Achtar Mansur erprobt. Sie schlugen als erstes seinen Rücktritt vor. Danach versuchten sie den Gelehrtenrat der Taliban davon zu überzeugen, dass er die Eignung von Mulla Achtar Mansur ablehnt. Quellen, die diesem Rat nahestehen erklärten , dass dieses Szenario an der Uneinigkeit unter den Mitgliedern dieses Rates scheiterte. Einige Monate nach der Wahl von Mulla Achtar Mansur gab es widersprüchliche Meldungen über seinen Tod, die jedoch nicht von den afghanischen Taliban bestätigt wurden. Zugleich kündigte ein dritter Flügel der Taliban in Afghanistan , der von Mullah Abidollah Hunar in der Provinz Paktika seine Existenz an.

Die Bildung dieser neuen Gruppe in dieser Provinz, erschwert möglicherweise weiter die Bestrebungen einiger Länder einer Vierer-Friedenssitzung , Verhandlungen zwischen Taliban und der afghanischen Regierung in die Wege zu leiten. Diese Sitzung unter Teilnahme der USA, China, Afghanistans und Pakistans hatte neue Hoffnungen auf Beendigung des Krieges in diesem Land aufflammen lassen.

 Aschraf Ghani, Staatsoberhaupt Afghanistans und Regierungschef Abdullah Abdullah haben bei der Vereinbarung über die Bildung der Nationalen Einheitsregierung in Afghanistan eine Reform der Wahlordnung versprochen.

Die Kommission zur Reform der Wahlordnung legte Aschraf Ghani ein Vorschlagspaket vor und er erklärte sich mit 7 der 11 vorgeschlagenen Reformparagraphen einverstanden.

Die wichtigste Forderung der Bevölkerung an die Einheitsregierung ist ein Rückgang des Einflusses des Staates und eine Stärkung der Rolle der politischen Gruppen bei Wahlen und Wahlaufsicht.

Bei den Präsidentschaftswahlen 2014 und den Parlamentswahlen 2010 zeigte sich wieder die ungenügende Transparenz der Wahlordnung anhand von zahlreichen Fällen des Wahlbetrugs.

Zivile Organisationen in Afghanistan wie die Stiftung für transparente Wahlen, erwartet eine Reform, welche die Rolle der Parteien bei der Entscheidung über Wahlen und deren Überwachung gestärkt wird, damit das Vertrauen der Allgemeinheit zunimmt.

Der Vize-Vorsitzende des Ausschusses für die Wahlreformen ließ mitteilen, dass einige Personen in der Regierung diesen Reformen Hindernisse in den Weg legen, und sprach davon, dass möglicherweise selbst bei einigen Änderungen in der Wahlordnung die vorher angekündigten Reformziele nicht erreicht werden können. In den letzten Monaten hat das Parlament mehrere Male die Gesetzesentwürfe von Mohammad Aschraf Ghani für die Wahlreform aus unklaren Gründen abgelehnt.

Laut dieser Gesetzesentwürfe sollten die Wahlausschüsse hinsichtlich ihrer Aufgaben und Kompetenzen ebenso wie die Art der Wahl der Mitglieder der Wahlinstitutionen einer grundsätzlichen Revision unterworfen werden.

Die fortgesetzte Ablehnung der Vorschläge von Aschraf Ghani im Zwei-Kammer Parlament hat berechtigte Besorgnisse in Afghanistan aufkommen lassen.

Allerdings haben einige Abgeordnete sich auf das Grundgesetz berufen, in dem steht, dass keine Einrichtung im letzten Jahr ihrer Amtszeit eine Gesetzesvorlage oder einen Entwurf über Wahlreformen untersuchen und verabschieden kann.

Aber die Stiftung für transparente Wahlen in Afghanistan hat sowohl die nationale Einheitsregierung als auch die Parlamentsmitglieder dieses Landes wegen Verzögerung und Versäumnisse hinsichtlich der Wahlreform scharf kritsiert.

Zur Vorantreibung des Friedensprozesses wurde die Zusammensetzung des Obersten Friedensrates Afghanistans geändert. Pir Seyyed Ahmad Gailani, einer der früheren Dschihad-Anführer Afghanistans wurde als neuer Vorsitzender dieses Ausschusses vorgestellt. Seine Vertreter sind Mohammad Karim Chalili, Habiba Sarobi , ehemalige Ministerin im Regierungskabinett Karsais, und Ata Ar Rahman Salim, ein bekanntes Gesicht aus der afghanischen Dschihad-Szene . Faruq Baschar leitet das Sekretariat dieses Rates. Gilaini und Salim gehören zu denjenigen, die an den Gesprächen in Doha mit Vertretern der Taliban teilgenommen haben. Eine Änderung der Zusammensetzung des Friedensrates wurde sowohl im Inland als auch von einigen anderen Ländern darunter USA gefordert.

In den vergangenen 5 Monaten hat die US-Regierung die unklare Leitung dieses Rates bemängelt und ihre finanziellen Hilfen an diesen Ausschuss suspendiert.

Nachdem Präsident Aschraf Ghani den vorherigen Chef des Friedensrates, Salahuddin Rabbani, zum afghanischen Außenminister gewählt hatte, wurde der Friedensrat ohne Vorsitzenden betreut. Zugleich wurde im Inland ernsthafte Kritik an diesem Rat geübt.

Der Hohe Friedensrat von Afghanistan war 2010 von dem ehemaligen Staatspräsidenten Hamed Karsai gebildet worden und hat in den vergangenen 6 Jahren keine effektiven Schritte zur Herstellung von Frieden und Verwirklichung der Versöhnungspläne unternehmen können.

Die Nationale Einheitsregierung hat sich seit mehr als einem Jahr massiv um eine Lösung zur Herstellung von ständigen Frieden in diesem Land bemüht. Die Angelegenheit wurde besonders seit des Hohen Friedensrates verfolgt. Diesem Rat gelang es weder unter Karsai noch in der Amtszeit des neuen afghanischen Präsidenten Mohammad Aschraf Ghani , welche September 2014 begann, die Forderung der Nation nach Frieden erfüllen. Aschraf Ghani betrachtete eine Umbesetzung des Obersten Friedensrates als Lösung und hat deshalb auch eine Reihe ehemaliger Größen des Dschihads in diesen Rat geholt.

Die Sitzung der Geberländer für den Wiederaufbau Afghanistans fand im letzten iranischen Sonnenjahr in der Hauptstadt Kabul statt.

Auf dieser Sitzung wurden die Bedürfnisse der Bevölkerung dieses vom Krieg gezeichneten Landes und Wege für Hilfeleistungen untersucht. Es nahmen Delegationen aus 60 verschiedenen Staaten teil. Die Zusagen der internationalen Völkergemeinschaft für Hilfen an Afghanistan wurden untersucht.

Präsident Aschraf Ghani, verwies auf dieser Sitzung auf die Notwendigkeit der Herstellung von Frieden und betonte, dass die Wirtschaftspläne sich nur bei Stabilität und Sicherheit realisieren lassen.

Die Sitzung war eine geeignete Gelegenheit für die Nationale Einheitsregierung Afghanistans um ihre Erwartungen gegenüber den Teilnehmerländern hinsichtlich der Entwicklungshilfen darzulegen.

Aschraf Ghani erklärte zudem, dass die Region bei der Bekämpfung des Terrorismus zusammenarbeiten muss. Er hob die Möglichkeiten Afghanistan für den Energietransfer in anderer Länder und für den Ausbau des Schienenbahnverkehrs als eine Grundlage für die Entwicklung hervor.

 Nicholas Haysom, Sonderbeauftragter der UNO für Angelegenheiten Afghanistans, erklärte diese Sitzung für erfolgreich und als Verbindungsbrücke für die Hilfen in der Vergangenheit und Zukunft.

Laut Sachverständigen werden die Geberländer größeres Interesse an der vollkommenen und rechtszeitigen Erfüllung ihrer finanziellen Zusagen zeigen, falls die Aufbauprojekte nach Vorrangigkeit geordnet werden und die afghanische Regierung ihre Pläne für die Fortsetzung des Aufbaus konkretisiert.

Zwei wichtige Erwartungen, die die Regierung in Kabul auf dieser Sitzung äußerte, war die Gewinnung der Zusammenarbeit der Regionalstaaten für Mitbeteiligung an den größeren Wirtschaftsplänen des Landes mit Schwerpunkt Weiterentwicklung der Infrastruktur und die Anregung der Geberländer zur Erfüllung ihrer vorherigen Versprechungen und der Zusage von neuen finanziellen Hilfen.

Die Erfahrung bei dem Aufbau von Afghanistans zeigt allerdings, dass die finanziellen internationalen Hilfen von den ausländischen Unternehmen zum Teil vergeudet werden und deshalb ist es notwendig, dass die Regierung in Kabul den Geberländern sinnvolle Vorschläge hinsichtlich Änderung der Verwaltung der internationalen Finanzmittel macht.