USA knebelt Meinungsfreiheit 

Am 22. Juni erlebten die Medien der schiitischen Achse des regionalen Widerstandes einen nächtlichen Überfall der USA und die Schließung von 33 Nachrichtenportalen.

  Die US-Staatsanwaltschaft hat die Domain dieser Webseiten und der Union Iranischer  Rund- und Fernsehanstalten (IRTVU)  unter haltlosen Argumenten gepfändet. Iran kündigte ein gesetzliches Vorgehen gegen diesen Schritt an.

Gemäß Artikel 11 der französischen Menschen- und Bürgerrechtserklärung aus dem Jahre 1789 , welche als Vorbote der Menschenrechtserklärung verstanden werden kann, heißt es:  Der freie Gedanken- und Meinungsaustausch ist eines der klarsten  Rechte des Menschen. Daher hat jeder Bürger die Freiheit,  etwas zu sagen, zu schreiben oder zu drucken, vorausgesetzt, dass er persönlich die Verantwortung für jeglichen Missbrauch dieses Freiheitsrechtes gemäß dem Gesetz übernimmt.

Als weitere wichtige Urkunde über die Medienrechte lässt sich die Menschenrechtserklärung von 1948 betrachten. In deren Artikel 19 heißt es:

„Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten“

Das internationale Sanktionsimperium, das schon seit Jahren alles und jeden blockiert, hat es diesmal auf Autoren und Medien abgesehen. Unilaterale Sanktionen gehören zu den viel benutzten Werkzeugen in der US-Außenpolitik. Dieser Staat setzt sie ein, sie um andere Länder und Völker, die sich nicht der  Politik des Weißen Hauses beugen, unter Druck zu setzen.

Die USA haben praktisch unter  jedem Präsidenten Sanktionen gegen die Islamische Republik Iran verhängt: Zum Beispiel für die In- und Ausfuhr von Waren, chemische Rohstoffen,  den Ölverkauf Irans im Ausland  und sogar teilweise den Schriftverkehr mit internationalen Öl- und Handelsunternehmen, und Verbindungen zu Banken und Versicherungen und weitere.

Die Sperrung der Domain der Medien und Netzwerke der Achse des Widerstandes durch das US- Justizministerium ist der jüngste Verstoß gegen die Menschenrechte und Meinungsfreiheit. Dies beweist die Effektivität dieser Medien und die schwache Position der USA ihnen gegenüber.

Einige Tage vorher hat das Justizministerium die Sperrung der Domain einiger iranischer Webseiten in einer Erklärung versucht zu rechtfertigen. Es berief sich  auf die Sanktionen, die Dienstleistungen von Organisationen an Iran verbieten, und gab die   Sperrung  von 33 Webseiten der Iranischen Union für Rundfunk und Fernsehen  (IRTVU)   sowie drei  Seiten der irakischen Kataib Hisbollah bekannt. Die Sperrung sei wegen  Verstoß gegen die US-Sanktionen erfolgt. Einige der gesperrten Webseiten gehören Irak, nämlich Firat news, Satellitenkanal  Asia, Al malumah, Kaf Media, Ofoq-Netzwerk und Satellitennetzwerk Ischraq.

Das US-Justizministerium hatte vorher die Sperrung der Webseiten von Hisbollah.com und al-Itija TV verkündet. Außerdem haben sie die Domain einiger  weiterer Webseiten wie Al-Alam, Press TV und Al Masirah beschlagnahmt.  Die Webseiten  von LuaLua TV (Bahrain), Felestin Al Yaum, Naba und Al Kauthar stehen ebenso auf der schwarzen Liste der USA. 

Der Sprecher der ständigen iranischen Vertretung an der UNO bezeichnete die Pfändung der Domain iranischer Webseiten durch die USA als Einschränkung der Meinungsfreiheit. Schahroch Nazemi versicherte, dass gegen diesen illegalen Schritt auf gesetzlichen Wege vorgegangen werde.

Said Chatibzadeh, der Sprecher des iranischen Außenministeriums,  nannte die Sperrung der Webseiten iranischer Medien ein klares Beispiel für die systematischen Anstrengungen der USA, die Meinungsfreiheit weltweit zu stören und unabhängige Stimmen im Medienraum zum Schweigen zu bringen.  Er  bezeichnete die Doppelmoral Washingtons als beschämend und fügte hinzu, die Islamische Republik Iran  verurteile  diesen illegalen aggressiven Schritt und werde die Angelegenheit auf gesetzlichem Wege verfolgen. 

Das Nachrichtenfernsehen Press TV gab eine Erklärung heraus, in der es hieß:

Das internationale Netzwerk Press TV verurteilt diesen Schritte der US-Bundespolizei, die dieses Mal Press TV und eine Anzahl von anderen unabhängigen Medien, die den Widerstand unterstützen, ins Visier genommen haben, und sieht darin einen Terrorakt gegen die internationale Öffentliche Meinung  und ein klares Beispiel von Medienraub und Mediendiktatur... Press TV betrachtet diesen Schritt der US-Regierung als Preis für die Treue zu seiner unabhängigen beruflichen Strategie, welche die Devise – die Stimme der Lautlosen – oben angestellt hat. Press TV und die unabhängigen Medien, die den Widerstand unterstützen,  müssen für die aufeinander folgenden Niederlagen der USA und der von ihm abhängigen Regimes auf dem realen Schauplatz büßen und sehen in  diesem Racheakt  der US-Administration eine Bestätigung für  die Bedeutung, das Ansehen  und die weitgehende Wirkung dieser Medien.“

Der stellvertretende Intendant des IRIB-Auslandsdienstes, Peyman Dschebeli sagte über die Blockierung der Domain der Webseiten von Press TV: „Dies passiert leider nicht zum ersten Mal. Es ist die gefährlichste und schlimmste Art von Einschränkungen.“ Dschebeli betonte, dass ein unabhängiger Satellit ernsthaft erforderlich ist und gab bekannt, IRIB habe diesbezüglich bereits  Schritte unternommen. 

Das Öffentlichkeitsbüro des Netzwerkes Al Masirah  bezeichnete ebenso die Sperrung der Webseiten des Widerstandes als klares Beispiel für Piraterie, für die es  keinerlei Rechtfertigung gibt.     

Das Vorgehen der US-Politiker der letzten Jahre zeigt, dass die Pressefreiheit in den USA wirklich nur noch eine  schöne Parole darstellt.  Das US-Pressegesetz ist überholt und wird von der Regierung nur dann eingehalten, wenn es zu deren Gunsten ist.  Ein Beispiel für den Druck auf die US-Medien liefert die scharfe Medienzensur während  der US-Militäroperationen  im Nahen Osten, wie der Irak-Krieg. Als im Jahre 2003 die USA den Irak angriffen, hat Washington mit allen Mitteln versucht zu verhindern, dass die Presse rechtzeitig richtige Informationen über das Geschehen erhält. Es verstieß gegen einen elementaren Grundsatz des Journalismus nämlich die Möglichkeit einer ehrlichen und neutralen Berichterstattung, um die inländischen Medien unter seiner Kontrolle zu behalten. So kam es dass Peter Arnett, der alterfahrene Reporter der amerikanischen nationalen Rundfunk- und Fernsehanstalt (NBC) einfach entlassen wurde, weil er einige persönliche Ansichten über den Irak-Krieg geäußert hatte.

Auch internationalen Medien war es nicht gestattet, genauer und richtig über den Irak-Krieg zu berichten und die USA konnten ihnen, wann immer sie wollten in die Quere kommen. Die Organisation Reporter ohne Grenzen gab in diesem Zusammenhang bekannt, dass die amerikanischen Kräfte nicht nur an Kriegsoperationen teilnahmen, sondern auch Reporter angriffen oder ihnen drohten.

Dies war nur ein Beispiel für den Druck, der in den USA auf die Medien ausgeübt wird. Aber auch die Presse und die Medienmitarbeiter an anderen Orten der Welt bleiben nicht von der Politik  der Unterdrückung der Meinungsfreiheit durch diesen  Staat verschont. Washington kann leicht Schritte gegen alle Medien auf der Welt unternehmen, die anders denken.

Press TV ist ein Fernsehsender der zur Rundfunk- und Fernsehanstalt der Islamischen Republik Iran gehört. Dieses erste Nachrichtenfernsehen Irans auf Englisch wurde am 8. Juli 2007 eröffnet. Sein Hauptbüro steht in Teheran, aber es hat Korrespondenten an vielen strategisch wichtigen Orten der Welt. Weil Press TV alternative Nachrichten über Iran und die Region liefert, wird  dieser Fernsehkanal von vielen Englischsprachigen und Europäern und Amerikanern benutzt.

Die Devise dieses Kanals lautet: Nachrichten aus neuer Sicht. Press TV will die Vorherrschaft der westlichen Kommunikationsmedien durchbrechen. Ebenso soll es eine Brücke zwischen den verschiedenen Kulturen schlagen. Es betont sowohl die Unterschiede als auch die  politischen und kulturellen Gemeinsamkeiten und bietet nähere Analysen von Ereignissen an. Press TV sendet rund um die Uhr Nachrichtenprogramme und produziert Dokumentationen. 

Es sei erwähnt, dass der Betreiber von Eutelsat im  Jahre 2012 die Ausstrahlung der Programme von Press TV einstellte und im gleichen Jahr bekannt gab, anderen iranischen Programmen keine Dienstleistungen mehr zur Verfügung zu stellen.

Die Sperrung von Medien durch den Westen ist also nichts Neues. Die US-Administration hat oftmals Druck auf Press TV ausgeübt.  Sie haben nicht nur die Ausstrahlung über Satellit abgebrochen sondern immer wieder die Anwenderkonten dieses Fernsehnetzes auf verschiedenen sozialen Plattformen gesperrt und dieses Programm war gezwungen, seine Tätigkeiten auf anderen viel besuchten Netzen von Null an  neu aufzubauen. Die letzte Maßnahme gegen Press TV bestand darin, dass Google die Anwendung dieses Fernsehkanals auf You Tube für immer gesperrt hat.

Zweifelsohne hätten die USA keine Energie und keinen Gesichtsverlust in Kauf genommen um die Medien der Achse des Widerstandes zu sperren, wenn diese Medien, darunter Press TV,  keinen Einfluss gehabt hätten.  Trotzdem es so viele westliche und arabischsprachige Medien gibt, konfrontiert Washington gegen einen Fernsehkanal wie Press TV und dies zeigt, dass dieser Fernsehkanal sehr gut seine Aufgabe bei der Mediendiplomatie der Islamischen Republik Iran erfüllt hat.

Press TV bewahrt sich das Recht bei den zuständigen inländischen und internationalen Behörden Beschwerde einzureichen, und wird seine Aktivität auf der Webseite in der Domain ir und anderen lokalen Domainen weltweit fortsetzen.  Seine Seiten können nun unter der Adresse Presstv.ir empfangen werden.