EU-Kommissionspräsidentin: Erst müssen Bedingungen für die Rückkehr syrischer Flüchtlinge geschaffen werden

IRNA – Präsidentin der Europäischen Kommission (EU-Kommission) hat am Freitag mit Blick auf die aktuelle Lage in Syrien erklärt, die Bedingungen für eine „sichere und würdevolle Rückkehr der Flüchtlinge“ nach Syrien müssen geschaffen werden  und sie werde diejenigen unterstützen, die sich für die Schaffung dieser Bedingungen einsetzten.

In einer Videokonferenz mahnten die Staats- und Regierungschefs der „Gruppe7“  für das bisherige Bürgerkriegsland einen umfassenden politischen Prozess an.

Nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar Assad trafen sich die Staaten der G7-Gruppe zu virtuellen Beratungen über die Lage in dem Land. Schon am Donnerstag hatten sich die G7-Länder bereit erklärt, einen Übergangsprozess mit dem Ziel einer „glaubwürdigen, inklusiven“ Regierung zu unterstützen.

Bei diesem virtuellen Treffen sagte Ursula von der Leyen, der politische Übergang in Syrien müsse alle Minderheiten schützen.

Mehrere europäische Länder, darunter Dänemark, Schweden, Norwegen und Österreich, haben die Bearbeitung der Asylanträge syrischer Staatsbürger nach dem Sturz der Regierung von Baschar Assad und der Kontrolle der syrischen bewaffneten Opposition in Damaskus ausgesetzt.

Der österreichische Bundeskanzler Nehammer sagte, Österreich werde Syrern, die in ihr Heimatland zurückkehren wollten, eine Rückkehrprämie von 1.000 Euro zur Verfügung stellen. Das Land brauche nun seine Bürger, um wieder aufgebaut zu werden. Gleichzeitig verweist der konservative Politiker darauf, dass laufende Asylverfahren syrischer Staatsbürger ausgesetzt werden.

Das französische Innenministerium gab in einer Erklärung bekannt, dass in den nächsten Stunden eine Entscheidung über die Aussetzung der Asylanträge syrischer Staatsbürger getroffen werde.

Unterdessen brachte die griechische Regierung in einer Erklärung ihre Hoffnung zum Ausdruck, dass ein friedlicher Transfer den syrischen Flüchtlingen eine sichere Rückkehr in ihr Land ermöglichen würde, hat diesbezüglich jedoch noch keine konkreten Maßnahmen ergriffen.

Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verzeichneten Syrer  in diesem Jahr die meisten Asylanträge in Deutschland. Bis Ende November wurden 72.420 Asylanträge von Syrern registriert.