Deutschland über Ausnahmezustand in der Türkei besorgt
Berlin (ParsToday/FAZ) - Nach Angaben des deutschen Bundesaußenministers Frank-Walter Steinmeier sollte der Ausnahmezustand in der Türkei nur bis es wirklich notwendig ist andauern.
Steinmeier hat die Türkei nach der Verhängung des Notstands zur Verhältnismäßigkeit aufgerufen. Der Notstand müsse „auf die unbedingt notwendige Dauer beschränkt und dann unverzüglich beendet“ werden, sagte Steinmeier am Mittwochabend bei einem Besuch in Washington. „Alles andere würde das Land zerreißen und die Türkei schwächen, nach innen wie nach außen.“
Steinmeier sagte weiter, mit der Verhängung des Ausnahmezustands werde deutlich, welch „tiefe Spuren“ nach dem gescheiterten Putsch durch Politik und Gesellschaft in der Türkei gingen. Zugleich mahnte er: „Bei allen Maßnahmen, die der Aufklärung des Putschversuchs dienen, müssen Rechtsstaatlichkeit, Augenmaß und Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben.“