Österreichs Bundeskanzler fordert Stopp der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei
Wien/Hamburg(ParsToday)- Österreichs Bundeskanzler, Sebastian Kurz, hat sich für die Einstellung der ins Stocken geratenen Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ausgesprochen.
Im Interview mit der deutschen Tageszeitung "Die Welt"(Montag-Ausgabe) warf Kurz der Türkei "massive organisierte" Menschenrechtsverletzungen und Verstöße gegen die demokratische Werte vor. Damit seien die Kriterien für einen Beitritt nicht mehr erfüllt, Deshalb sollen auch die sogenannten Heranführungshilfen für einen Beitritt, die sich zwischen 2014 und 2020 auf 4,45 Milliarden Euro belaufen, überdacht werden.
Kurz übte auch Kritik an der am 26. Januar 2018 gestarteten Militäroffensive der Türkei im Nordwesten Syriens zur Niederschlagung der Kurdenmiliz YPG.
Heute Abend findet ein Treffen zwischen dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und den EU-Spitzen in der bulgarischen Stadt "Warna" statt. Hauptthema des Treffens soll die Zukunft der EU-Beitrittsverhandlungen sein.
Die Türkei bleibe dennoch ein „wichtiger strategischer Partner der EU“, mit dem es eine Zusammenarbeit „im Rahmen eines Nachbarschaftskonzeptes“ geben sollte, unterstrich Kurz.
Die Türkei bemüht sich seit 1997 um einen EU-Beitritt. Beitrittsverhandlungen zwischen Beüssel und Ankara begannen im Jahr 2005.