Trump und Amerikas Rückkehr zu mittelalterlichen Verträgen

ParsToday – Während Trumps zweiter Amtszeit als Präsident erlebt die US-Außenpolitik einen grundlegenden Wandel, bei dem internationale Verträge, die normalerweise vom Kongress legitimiert werden müssen, in persönliche Vereinbarungen umgewandelt werden.

Das US-Magazin Foreign Policy schrieb kürzlich in einem Artikel: „Während Trumps zweiter Amtszeit wurde der traditionelle, regelbasierte Prozess der amerikanischen Außenpolitik aufgegeben. Internationale Verträge, die laut Verfassung vom Kongress legitimiert werden mussten, wurden zu persönlichen Vereinbarungen zwischen dem Präsidenten und ausländischen Staatschefs. 

Laut ParsToday werden diese Vereinbarungen oberflächlich als diplomatische Errungenschaften dargestellt, in der Praxis ähneln sie jedoch eher individuellen Transaktionen und haben keine solide rechtliche und institutionelle Grundlage. Dieser Wandel erinnert an das mittelalterliche Modell, in dem Verträge an den Willen und das Leben des Königs gebunden waren.“

Die amerikanische Politik verlangt traditionell, dass wichtige Verträge mit einer Zweidrittelmehrheit im Senat oder einer Mehrheit im Kongress ratifiziert werden, damit kein Präsident im Alleingang das Schicksal des Landes ändern kann. Heute jedoch werden Dutzende von Abkommen ohne Eingreifen des Kongresses bekannt gegeben, und der Präsident ist zum alleinigen außenpolitischen Akteur geworden – eine Situation, die die Gründerväter durch ihr System der gegenseitigen Kontrolle verhindern wollten.

Das Problem besteht darin, dass solche Abkommen finanzielle Belastungen oder militärische Verpflichtungen mit sich bringen können, während die Haushaltshoheit und ein Großteil der Kriegsgewalt beim US-Kongress liegen. Abkommen ohne Abstimmung der Volksvertreter sind national nicht legitim und völkerrechtlich fragwürdig. Daher stehen viele dieser Verpflichtungen in der Praxis auf wackeligen Beinen.

Ein weiterer Aspekt der Geschichte ist die weit verbreitete Geheimhaltung. Viele Abkommen werden nicht öffentlich gemacht, und selbst Kongressabgeordnete kennen ihre Details nicht. Diese Situation ähnelt stark den Geheimverträgen, die im 20. Jahrhundert immer wieder internationale Krisen auslösten. In einigen Fällen haben die Vertragsparteien zudem die Behauptungen Washingtons zurückgewiesen, was das Misstrauen im In- und Ausland verstärkt hat.

Konkrete Beispiele zeigen, dass dies ein echtes Problem ist. Das Rohstoffabkommen mit der Ukraine und die Abkommen zur Rückführung von Migranten mit El Salvador und Ghana sind Beispiele für Fälle, in denen der Text lange Zeit verborgen blieb. In entsprechenden Gerichtsverfahren sah sich sogar der Oberste Gerichtshof mit fehlenden Dokumenten konfrontiert und war schließlich gezwungen, einstweilige Verfügungen zu erlassen, damit die Regierung handeln konnte. Dieser Prozess zeigte, dass mangelnde Rechtstransparenz zu ernsthafter Verwirrung führen kann.

Diesen Weg weiter zu beschreiten, ist gefährlich, da persönliche Vereinbarungen des Präsidenten formelle Verträge ersetzen. Das bedeutet, dass mit jedem Wechsel im Weißen Haus auch Amerikas außenpolitische Verpflichtungen auf den Kopf gestellt werden. Eine solche Situation ist für Verbündete ein Zeichen der Instabilität und eine Chance für Amerikas Rivalen, dies auszunutzen.

Die historische Erfahrung hat gezeigt, dass Verträge nur dann Bestand haben, wenn sie von gesetzgebenden Institutionen unterstützt werden. Andernfalls ähneln sie eher temporären Vereinbarungen, die scheitern, sobald eine Person ihre Meinung ändert. Die Gründerväter warnten, dass die Konzentration der Vertragsgewalt in den Händen einer Person das Land in Richtung einer Wahlmonarchie führen würde.