Pegida-Gründer wegen Volksverhetzung zu Geldstrafe verurteilt
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Lutz Bachmann (M) im Amtsgericht Dresden neben seiner Anwältin Katja Reichel (l) und seiner Frau Vicky. © Jens Schlueter/dpa
Dresden (IRIB/Spiegel) - Im Prozess wegen Volksverhetzung aufgrund fremdenfeindlicher Facebook-Einträge wurde der Pegida-Gründer Lutz Bachmann vom Amtsgericht Dresden für schuldig befunden.
Bachmann muss eine Geldstrafe in Höhe von 9600 Euro zahlen.
Er ist Gründer und vielfacher Redner der rechtspopulistischen Pegida-Bewegung. Als Kopf des islam- und fremdenfeindlichen Bündnisses soll Bachmann Flüchtlinge in Facebook-Kommentaren herabgewürdigt und zum Hass gegen sie angestachelt haben.
Er soll Migranten in einem Kommentar pauschal als "Viehzeug" und "Gelumpe" diffamiert haben. Der wegen Diebstahl und Drogenhandel vorbestrafte 43-Jährige hatte bestritten, dass die Kommentare von ihm stammten.
Die Staatsanwaltschaft hatte sieben Monate Haft gefordert. Die Verteidigung hatte auf Freispruch plädiert. Die Geldstrafe setzt sich aus 120 Tagessätzen zu 80 Euro zusammen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Bachmanns Pegida geht seit Oktober 2014 in Dresden fast wöchentlich auf die Straße und macht Stimmung gegen Muslime, Flüchtlinge, Politiker und Medien.