Wie haben die USA und EU-Troika das Kairoer Abkommen zunichtegemacht?
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Der IAEA-Generaldirektor Rafael Grossi, der ägyptische Außenminister Badr Abdelatty und der iranische Außenminister Abbas Araghchi
ParsToday- Der iranische Außenminister Abbas Araghchi schrieb auf X: „Das ‚Kairoer Abkommen‘ wurde von den USA und drei europäischen Ländern (Deutschland, Frankreich und Großbritannien) zunichtegemacht.“
Laut ParsToday schrieb Araghchi weiter: „So wie die Diplomatie im Juni von Israel und den USA angegriffen wurde, wurde auch das ‚Kairoer Abkommen‘ von den USA und drei europäischen Ländern zunichtegemacht.“
Als Iran kurz vor der sechsten Runde der Atomverhandlungen mit den USA stand, griff das israelische Regime dieses Land an, anschließend folgten die USA. Nachdem Iran daraufhin – trotz der Bombardierung von Atomanlagen und unter Vermittlung Ägyptens – in Kairo ein Abkommen mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zur Wiederaufnahme der Inspektionen unterzeichnet hatte, versuchte die EU-Troika unter Druck der USA, Sanktionen des Sicherheitsrates gegen das iranische Volk zu verhängen. Nachdem Iran den Inspektoren der IAEA Zugang zu seinen Atomanlagen gewährt hatte und mit diesem Prozess an Standorten begonnen hatte, die bei den Angriffen im Juni und Juli nicht getroffen worden waren, schlossen sich die USA und die EU-Troika zusammen, um Iran im Gouverneursrat der IAEA zu verurteilen. Nun ist allen klar: Nicht Iran versucht, eine neue Krise herbeizuführen. Sie verstehen die guten Absichten Irans nicht. Die EU-Troika und die USA wollen Spannungen schüren und wissen genau, dass die formelle Kündigung des Kairoer Abkommens eine direkte Folge ihrer eigenen Provokationen ist.
Die Betonung des iranischen Außenministers, dass das Kairoer Abkommen von den Vereinigten Staaten und drei europäischen Ländern zerstört wurde, offenbart die bittere Realität: Das eigentliche Ziel des Westens bei den jüngsten Interaktionen mit Iran – von den indirekten Verhandlungen zwischen den USA und Iran bis zum Abschluss des Kairoer Abkommens – bestand nicht darin, die iranische Atomfrage friedlich zu lösen. Vielmehr sollte durch Täuschung Druck auf Iran ausgeübt werden, um durch die IAEA genaue Informationen über das Ausmaß der Schäden an den iranischen Atomanlagen zu erhalten.
Ziel des Kairoer Abkommens war die Wiederaufnahme der Inspektionen und der Aufbau gegenseitigen Vertrauens, um den Weg für Atomverhandlungen wieder zu ebnen. Die USA und die EU-Troika haben das Abkommen jedoch durch politischen Druck, neue Sanktionen und Misstrauen gegenüber dessen Umsetzung faktisch außer Kraft gesetzt und dessen Ziele verhindert.
Die Phasen und Methoden der Zerstörung des Abkommens durch die USA und die EU-Troika
- Erster Angriff auf die Diplomatie: Noch vor Beginn der sechsten Verhandlungsrunde griffen Israel und anschließend die USA Iran an. Diese Aktion belastete das diplomatische Klima und schuf eine Atmosphäre des Misstrauens.
- Unterstützung durch Europa: Nach der Unterzeichnung des Abkommens in Kairo folgten drei europäische Länder (Deutschland, Frankreich und Großbritannien) dem destruktiven Ansatz der USA. Anstatt das Abkommen praktisch zu unterstützen, versuchten sie, Sanktionen des Sicherheitsrates gegen Iran durch die Aktivierung des Snapback-Mechanismus wieder einzuführen.
- Missachtung der Umsetzung des Abkommens: Während Iran den Inspektoren der IAEA Zugang gewährte, machten die USA und Europa das Kairoer Abkommen durch neue Sanktionen und politische Pläne faktisch zunichte.
- Schaffung eines Klimas des Misstrauens: Die Inspektionen sollten an Orten beginnen, die nicht von den Angriffen betroffen waren. Gleichzeitig warfen die USA und Europa Iran jedoch mangelnde Transparenz vor. Dieser Widerspruch untergrub das Kairoer Abkommen von innen heraus.
- Blockierung des diplomatischen Weges: Letztendlich wurde das Kairoer Abkommen durch anhaltenden Druck und Sanktionen praktisch zunichtegemacht, wie der iranische Außenminister mitteilte. Eine Fortführung und Umsetzung war somit nicht mehr möglich.
Folgen des Vorgehens der USA und der EU-Troika
Zunahme des Misstrauens: Iran erkannte, dass die westlichen Parteien trotz ihrer Kooperation und Unterzeichnung des Abkommens ihre Verpflichtungen nicht einhielten. Dadurch wurde das Vertrauen in künftige Verhandlungen reduziert.
Eskalation der Spannungen: Das Scheitern des Kairoer Abkommens führte dazu, dass sich die regionale und internationale Lage erneut in Richtung Konfrontation und Krise verschlechterte.
Schwächung der Rolle der IAEA: Die Internationale Atomenergiebehörde sollte eigentlich das Zentrum des Vertrauensaufbaus sein. Doch sie verlor unter dem politischen Druck der USA und Europas an Glaubwürdigkeit.
Die vom Westen verspielte diplomatische Chance: Das Kairoer Abkommen hätte den Weg für eine Entspannung der Lage und eine Rückkehr an den Verhandlungstisch ebnen können. Doch durch sein Scheitern aufgrund westlicher Sabotage wurde der Weg zur Diplomatie versperrt und die Gefahr weiterer Konflikte erhöht.
