Ist die „Gnadenökonomie“ das neue politische Machtinstrument Trumps?

ParsToday – Ein US-Medium bewertet die jüngst erteilten Begnadigungen als ein neues Instrument des amerikanischen Präsidenten, um seinen politischen und wirtschaftlichen Einfluss auszubauen.

Der New Yorker analysierte in einem ausführlichen Bericht die neuen und beispiellosen Dimensionen der präsidentiellen Begnadigungen in der zweiten Amtszeit von Donald Trump und schrieb: Der US-Präsident habe in weniger als einem Jahr seiner erneuten Amtsführung beinahe zweitausend Begnadigungen und Strafminderungen ausgesprochen – eine Zahl, die nach Einschätzung von Experten die umfangreichste politische Nutzung der Begnadigungsbefugnis in der jüngeren Geschichte der Vereinigten Staaten darstellt.

Wie IRNA berichtet, heißt es in dem englischsprachigen Magazin weiter: Trump habe durch die Entlassung des Leiters des Begnadigungsbüros und die Ernennung enger Vertrauter eine inoffizielle Struktur geschaffen, die Kritiker als „Gnadenökonomie“ bezeichnen – ein Mechanismus, in dem Personen mithilfe politischer Beziehungen, Lobbyarbeit oder Unterstützung von Wahlkampagnen großflächig Zugang zu Begnadigungen erhalten.

Die Begnadigung politischer Verbündeter Trumps im Zusammenhang mit den Versuchen zur Anfechtung der Wahlergebnisse von 2020, der Angeklagten des Angriffs vom 6. Januar auf den Kongress sowie bestimmter prominenter Wirtschaftsakteure gehört zu den auffälligsten Beispielen der neuen Begnadigungsliste des Präsidenten.

Der New Yorker betont, dass einige dieser Begnadigungen eindeutig finanzielle und geschäftliche Hintergründe haben. Ein Beispiel ist die Begnadigung des ehemaligen Geschäftsführers der Kryptobörse Binance. Zudem sollen einige Personen beträchtliche Summen an lobbynahe Kreise des Weißen Hauses gezahlt haben, um Zugang zum Begnadigungsprozess zu erhalten.

Das US-Medium verweist auch auf den Rückgang von Trumps Popularität innerhalb der Republikaner und schreibt: Manche Analysten gehen davon aus, dass Trump die Begnadigungen gezielt einsetzt, um seine politische Stellung unter Anhängern und Verbündeten zu festigen.

Weiter heißt es: Die Ausweitung eines solchen Vorgehens habe in der politischen Landschaft der USA zunehmende Kritik ausgelöst. Gegner warnen, dass die Fortsetzung dieses Trends zu einem „zweigleisigen Justizsystem“ in den Vereinigten Staaten führen könnte – einem System, in dem Personen aus dem Umfeld des Präsidenten politische Immunität genießen, während das strafrechtliche Justizsystem des Landes geschwächt wird.

Während Trump in den vier Jahren seiner ersten Amtszeit lediglich 238 Begnadigungen und Strafminderungen erteilte, hat er in weniger als einem Jahr seiner zweiten Amtszeit bereits fast zweitausend entsprechende Entscheidungen getroffen.