Iranische Verteidigung gegen US-Bedrohungen ist ein legitimes Recht

ParsToday- Der iranische Botschafter bei den Vereinten Nationen sagte, dass der UN-Sicherheitsrat die von den USA begangenen Verstöße klar und deutlich benennen müsse.

Amir Saeed Iravani, Irans Botschafter bei den Vereinten Nationen, sagte als Reaktion auf die wiederholten US-Drohungen gegen Iran: „Die USA drohen souveränen Staaten ständig mit Angriffen.“ Iravani fügte hinzu: „Trump droht Iran klar und wiederholt mit Gewalt und militärischer Intervention.“

In den letzten Jahren haben die Spannungen, die aus den Drohungen und einseitigen Maßnahmen der USA gegen einige Länder, darunter Iran, resultieren, die Frage der Achtung der Prinzipien des Völkerrechts und der Rolle der Vereinten Nationen erneut in den Fokus unabhängiger Staaten gerückt, die dem Unilateralismus des Weißen Hauses ablehnend gegenüberstehen. Die Äußerungen des iranischen UN-Vertreters, der die Notwendigkeit einer klaren Reaktion des Sicherheitsrates auf die „US-Verstöße“ betonte, bieten einen geeigneten Kontext für die Untersuchung der rechtlichen, politischen und institutionellen Dimensionen dieses Problems.

Das internationale System basiert auf Prinzipien, die den Frieden wahren, Kriege verhindern und die Achtung der Souveränität der Staaten gewährleisten sollen. Die UN-Charta verbietet die Androhung und Anwendung von Gewalt. In der Praxis ist das Verhalten der Großmächte, insbesondere der USA, jedoch immer wieder Gegenstand von Debatten und Kritik. Jüngste Äußerungen des iranischen UN-Vertreters verdeutlichen diese Herausforderungen und unterstreichen die Notwendigkeit, die Rolle und Effektivität internationaler Organisationen zu überprüfen.

Die Drohung mit militärischen Aktionen, selbst wenn sie nicht durchgeführt wird, kann aus völkerrechtlicher Sicht einen Verstoß gegen die UN-Charta darstellen. Der iranische UN-Vertreter betonte in seinen Äußerungen, dass US-Regierungsverantwortliche, darunter US-Präsident Donald Trump, Iran wiederholt mit militärischen Aktionen gedroht hätten. Solche Drohungen verstoßen, sofern sie ohne die Zustimmung des Sicherheitsrates oder ohne Berufung auf Selbstverteidigung erfolgen, gegen die Grundprinzipien des Völkerrechts.

Der UN-Sicherheitsrat trägt die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit. Daher muss jede Drohung mit Gewaltanwendung in diesem Rat behandelt werden. Der iranische Vertreter betonte, der Rat müsse „die Verstöße der USA beim Namen nennen“.

Eines der größten Hindernisse auf diesem Weg ist die Struktur des Sicherheitsrates und das Vetorecht. Diese Struktur macht die Großmächte praktisch immun gegen eine effektive Kontrolle durch den Rat. Dieses Thema wurde von verschiedenen Ländern wiederholt kritisiert und hat die Diskussion über eine Reform der Struktur des Rates verstärkt.

Die Einhaltung der Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen, die Verhinderung der Drohung mit der Gewalt und die Gewährleistung der Unparteilichkeit internationaler Organisationen sind für die Wahrung des Weltfriedens und der globalen Sicherheit unerlässlich. Gleichzeitig muss der Sicherheitsrat eine aktivere Rolle spielen und eine selektive Rechtsanwendung vermeiden. Nur unter diesen Umständen können wir auf die Effektivität und Legitimität des internationalen Systems hoffen.

Die Islamische Republik Iran hat wiederholt ihr „natürliches und legitimes Recht“ betont, sich angesichts der Bedrohungen durch die USA zu verteidigen. Diese Haltung stützt sich auf die Prinzipien des Völkerrechts, insbesondere auf die Charta der Vereinten Nationen. 

Die Islamische Republik Iran betont ebenfalls das Prinzip der nationalen Souveränität und die Notwendigkeit, ihre politische Unabhängigkeit zu wahren, und betrachtet die Bedrohungen durch die USA als Herausforderung dieser Prinzipien. Darüber hinaus lässt die Geschichte der US-Militärinterventionen in verschiedenen Regionen der Welt die aktuellen Bedrohungen aus iranischer Sicht real und bedeutsam erscheinen und unterstreicht die Notwendigkeit, Abschreckungsmaßnahmen zu ergreifen.

Die Abwehr der US-Bedrohungen ist aus Sicht der iranischen Regierungsverantwortlichen nicht nur ein Recht, sondern auch eine Pflicht zur Wahrung der nationalen Sicherheit, der territorialen Integrität und der Unabhängigkeit des Landes; ein Recht, das von der Charta der Vereinten Nationen anerkannt und im Rahmen des Völkerrechts verteidigt werden kann.