Iran reagiert auf feindselige Äußerungen des NATO-Generalsekretärs

ParsToday – Der Botschafter der Islamischen Republik Iran bei den Vereinten Nationen hat in einem Schreiben an den UN-Generalsekretär und den Sicherheitsrat die feindseligen Äußerungen des NATO-Generalsekretärs als Verstoß gegen das Völkerrecht und die Charta der Vereinten Nationen bezeichnet.

Der iranische UN-Botschafter Gholamhossein Darzi erklärte in einem Schreiben an den UN-Generalsekretär António Guterres und den Präsidenten des UN-Sicherheitsrates, die Äußerungen des NATO-Generalsekretärs Mark Rutte über den umfassenden Einsatz europäischer Militärstützpunkte zur Unterstützung der US-Militäraktionen stünden aus Sicht der Islamischen Republik Iran im Widerspruch zu den Verpflichtungen aus dem Völkerrecht.

Der NATO-Generalsekretär hatte in einem Interview am 23. September 2026 bei einer öffentlichen Veranstaltung über die Zukunft der NATO erklärt, dass seit dem 28. Februar 2026 „5.000 Flugzeuge“ von europäischen Stützpunkten zur Unterstützung dessen gestartet seien, was er als „Operation Epic Fury“ bezeichnete.

Rutte erklärte weiter, diese Zahl sei lediglich bis Mitte April erfasst worden, und fügte hinzu, die tatsächliche Zahl sei danach „wahrscheinlich deutlich höher“ gewesen.

Der Botschafter und Geschäftsträger der Islamischen Republik Iran bei den Vereinten Nationen betonte, die genannten Äußerungen ließen angesichts der Position des Sprechers und ihres Inhalts auf eine erhebliche Rolle europäischen Territoriums und europäischer Infrastruktur bei der Unterstützung der US-Militäraktionen gegen Iran schließen. Aus Sicht der Islamischen Republik Iran könne dies die völkerrechtliche Verantwortlichkeit der betreffenden Staaten sowie eine individuelle strafrechtliche Verantwortlichkeit europäischer Amtsträger begründen, die an der Planung, Vorbereitung, Erleichterung oder Durchführung von Handlungen beteiligt seien, die nach iranischer Darstellung Akte der Aggression und Kriegsverbrechen der USA und des israelischen Regimes in Iran darstellten.

Gholamhossein Darzi erklärte weiter, angesichts der zuvor vorgelegten Belege über die Beteiligung oder Unterstützung einiger europäischer Staaten bei den genannten Verstößen sei zu erwarten, dass der Sicherheitsrat die Angelegenheit im Rahmen seiner Verantwortung für die Wahrung des internationalen Friedens und der internationalen Sicherheit sorgfältig und mit der gebotenen Dringlichkeit prüfe.