Grossi: Zusammenarbeit Irans mit IAEA hat sich nicht geändert

Wien (ParsToday) - Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEA) hat erneut das Festhalten Irans an seinen Verpflichtungen aus dem Umfassenden gemeinsamen Aktionsplan (JCPOA) bestätigt.

Rafael Grossi sagte gestern vor dem Gouverneursrat der IAEA in Wien, Iran arbeite weiterhin mit der Agentur zusammen.

Bis heute habe die IAEA keine Änderung in der Umsetzung der Verpflichtungen aus dem Atomabkommen durch Iran oder in der Zusammenarbeit dieses Landes mit der Agentur im Rahmen der Überprüfungs- und Überwachungsaktivitäten gesehen, so der IAEA-Generaldirektor.

Grossi wiederholte jedoch seine frühere Behauptung, Iran habe der Agentur den Zugang zu zwei von drei Standorten verwehrt, und sagte weiter: Die Agentur hat Fragen im Zusammenhang mit möglichen nicht angemeldeten Nuklearmaterialien und nuklearen Aktivitäten Irans gestellt. "Die Agentur suchte Zugang zu zwei Standorten. Iran hat keinen Zugang zu diesen Standorten gewährt und keine inhaltlichen Diskussionen geführt, um die Fragen der Agentur zu klären", fügte er hinzu.

US-Präsident Donald Trump hat im Mai 2018 den einseitigen Ausstieg der USA aus dem JCPOA erklärt, und die durch das Abkommen aufgehobenen Sanktionen gegen Iran erneut verhängt. Unter dem Druck Washingtons haben die weiteren europäischen Unterzeichner des JCPOA ihre vertragliche Verpflichtung zum Schutz der wirtschaftlichen Interessen Teherans nicht erfüllt.

Als Reaktion darauf begann Iran im Mai 2019 damit, seine Verpflichtungen aus dem JCPOA schrittweise zu reduzieren, um sowohl auf den Ausstieg Washingtons aus dem Atomabkommen zu antworten, als auch die europäische Troika (Großbritannien, Frankreich und Deutschland) zu zwingen, ihre Verpflichtungen gegenüber Teheran umzusetzen.

Iran hat bisher unter der Aufsicht der IAEA in 5 Schritten seine Verpflichtungen aus dem Abkommen reduziert, betont jedoch, dass seine Maßnahmen umkehrbar seien, wenn die anderen Unterzeichner des Abkommens die Umsetzung ihrer Verpflichtungen beginnen.

Bezüglich der Kritik der IAEA an der Kooperation Irans behauptete Grossi, dass der fehlende Zugang zu den beiden Standorten "die Fähigkeit der Agentur zur Klärung und Lösung dieser Fragen beeinträchtigt".

Der IAEA-Generaldirektor sagte weiter: "Die Agentur überprüft weiterhin die von Iran im Rahmen seines Zusatzabkommens erklärte Nichtumleitung von Kernmaterial. Die Bewertungen bezüglich des Fehlens von nicht deklariertem Kernmaterial und der Aktivitäten Irans werden fortgesetzt".

Iran argumentiert, dass die Bedenken der IAEA bezüglich dieser Standorte, die nichts mit dem iranischen Nuklearprogramm zu tun haben, auf falschen Berichten beruhen, welche der IAEA durch israelische Spionageagenturen übermittelt wurden, weshalb das Land nicht verpflichtet sei, diese Bedenken auszuräumen.

Der Sprecher der iranischen Atomenergieorganisation Behrouz Kamalvandi sagte, die Islamische Republik Iran sei nicht verpflichtet, die Fragen der IAEA, die gegen internationale Vorschriften verstoßen und auf haltlosen Berichten des zionistischen Regimes basieren, zu beantworten.

Der neueste IAEA-Bericht über die Umsetzung des Atomabkommens durch Iran wurde am vergangenen Dienstag veröffentlicht. Trotz der Zusammenarbeit Irans mit der IAEA gab sie in ihrem Bericht bekannt, dass die Vorräte angereicherten Urans in Iran 5 mal so hoch seien, wie die im JCPOA vereinbarte Menge. Die Internationale Atomenergieorganisation behauptete ferner, Iran hätte gegen die wichtigen Beschränkungen des Nuklearabkommens, einschließlich das Niveau der Urananreicherung und der angereicherten Uranreserven verstoßen.

"Die Islamische Republik Iran ist der Ansicht, dass die bloße Weiterleitung einiger Papiere auf der Grundlage der von Geheimdiensten erfundenen Informationen nicht dem Statut der Agentur, dem JCPOA und dem Zusatzprotokoll entspricht", teilte die iranische Atomenergieorganisation in einer Erklärung mit. 

Der ständige Vertreter Irans bei den internationalen Organisationen in Wien sagte in der letzten Woche, dass die Überprüfung und Überwachung der iranischen Atomaktivitäten im Zusammenhang mit dem Atomabkommen durch die IAEA fortgesetzt werde. Kazem Gharib Abadi betonte, dass der IAEA -Bericht bestätige, dass Iran die freiwillige und vorläufige Umsetzung des Zusatzprotokolls weiterführe, und die Überprüfung der Nichtumleitung deklarierter Materialien und Aktivitäten in Iran werde fortgesetzt.

Die IAEA hat die Aufgabe, die technische Umsetzung des Atomabkommens zu überwachen.