Iran: Menschenrechtsstab verurteilt Ausnutzung internationaler Kapazitäten durch westliche Regierungen
(last modified Wed, 24 Jun 2020 08:10:03 GMT )
Jun 24, 2020 10:10 Europe/Berlin
  • Iran: Menschenrechtsstab verurteilt Ausnutzung internationaler Kapazitäten durch westliche Regierungen

Teheran (ParsToday) - Der Menschenrechtsstab der iranischen Justiz hat in einer Erklärung den Mißbrauch internationaler Kapazitäten durch die westlichen Regierungen gegen die IR Iran verurteilt.

In der Erklärung des Menschenrechtsstabes der iranischen Justiz vom Dienstag wird der "Missbrauch internationaler anti-iranischer Kapzitäten durch westliche Regierungen" verurteilt.

Darin heißt es, dass die "Tatsache politischer Entscheidungen" durch die westlichen Regierungen bei der Verlängerung der Mission des Sonderberichterstatters für Menschenrechte in Iran niemals die "klare und stolze Wahrheit" der Menschenrechte der Islamischen Republik Iran trüben könne und Iran niemals Zweifel an der Umsetzung auf der Religion basierender Entscheidungen, den Regeln der Verfassung und den einschlägigen Gesetzen und Vorschriften haben werde.

Iran: Menschenrechtsresolution gegen Iran hat politische Ziele

Der Menschenrechtsstab der iranischen Justiz verurteilte die instrumentelle Ausnutzung internationaler Kapazitäten durch westliche Regierungen und sowie die Ernennung eines Sonderberichterstatters für Iran. Diese bezeichnete er als eine große politische Bedrohung für die Menschenrechte.

Staaten, die eine lange und systematische Geschichte bei der Verweigerung und Verletzung der Rechte freier und unabhängiger Länder hätten, würden nicht als qualifiziert angesehen, um eine Rolle bei den internationalen Menschenrechtsgesetzen zu spielen, hieß es weiter in diesem Bericht.

Bei der 43. UN-Menschenrechtsratssitzung haben die Mitglieder dieser Organisation eine Resolution über die "Lage der Menschenrechte in Iran" verabschiedet, die von Schweden und einigen anderen westlichen Ländern vorgelegt worden war.

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