Zarif: EU-Trio muss verantwortungsbewusst bezüglich Iran handeln, anstatt Israel zu beschwichtigen
Teheran (ParsToday/PressTV) - Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif hat die drei europäischen Mitglieder des Atomabkommens von 2015 aufgefordert, ihre Verantwortung gegenüber dem Abkommen zu übernehmen, anstatt zu versuchen, das Regime in Tel Aviv zu befrieden. Er machte diese Äußerungen nachdem der französische Präsident bei einem Treffen mit seinem israelischen Amtskollegen unbegründete Anschuldigungen gegen Teheran erhoben hatte.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron traf am Donnerstag mit seinem israelischen Amtskollegen Reuven Rivlin yusammen und beschuldigte Teheran, die von ihm als Verstöße gegen das Atomabkommen bezeichneten Maßnahmen fortzusetzen, und forderte Iran auf, "verantwortungsbewusst" zu handeln.
Macron sagte, Iran müsse "aufhören, die ernsthafte nukleare Lage mit einer Anhäufung von Verstößen gegen das Wiener Abkommen zu verschärfen", und verwies auf die Abhilfemaßnahmen, die Iran schrittweise gemäß Artikel 36 des Abkommens (JCPOA) nach dem einseitigen Rückzug Washingtons im Mai 2018 ergriffen hat.
Zarif antwortete auf Macrons Äußerungen in einem Tweet am Freitag und sagte, das europäische Trio - Frankreich, Deutschland und Großbritannien – beschuldige Iran nur, um "ein Terrorregime mit illegalen Atomwaffen zu beschwichtigen", damit verwies er auf Israel, den alleinigen Besitzer von Atomwaffen in Westasien.
Das Regime, dessen Arsenal schätzungsweise mindestens 90 Atomsprengköpfe enthält, hat sich mit der unveränderlichen Unterstützung der USA geweigert, dem Nichtverbreitungsvertrag (NVV) beizutreten, der die Verbreitung von Atomwaffen verhindern soll.
Vor dem Abschluss des JCPOA setzte Israel sich intensiv dafür ein, das iranische Atomabkommen zu sabotieren. Als Hauptbefürworter des Rückzugs Washingtons aus dem Abkommen hat Israel ebenfalls versucht, die Wiederbelebung des JCPOA durch eine Reihe von Maßnahmen, wie beispielsweise die Beeinflussung der Zusammenarbeit der Internationalen Atomenergiebehörde mit Iran, zu beeinträchtigen.
Zarif erinnerte das EU-Trio weiter daran, dass das Atomabkommen nach dem Ausstieg der USA und dem Versäumnis der europäischen Seite, die Schritte Washingtons zu kompensieren, "NUR wegen des verantwortungsvollen Verhaltens Irans" am Leben geblieben ist.
To appease a terrorist regime with illicit nukes, E3 urge Iran "to act responsibly"
Reality check: The JCPOA is alive SOLELY because of Iran's responsible conduct
Instead of coordinating with enemy No.1 of the JCPOA, the EU/E3 & US must act responsibly & comply with UNSCR 2231.
— Javad Zarif (@JZarif) March 19, 2021
Angesichts des plötzlichen Rückzugs Amerikas aus dem JCPOA übte Iran strategische Geduld aus und wartete ein ganzes Jahr darauf, dass die verbleibenden Unterzeichner des Abkommens ihre Pflichten erfüllten und die Wirtschaftssanktionen umgingen, die Washington unter Ex-Präsident Donald Trump gegen Iran verhängt hatte.
Als die Europäer Iran unter dem Druck der USA enttäuschten, griff das Land auf Artikel 36 des JCPOA zurück, der es einer Partei ermöglicht, ihre vertraglichen Verpflichtungen auszusetzen, falls die anderen Unterzeichner gegen die Vorschriften verstoßen.
"Anstatt sich mit dem Feind Nr. 1 der JCPOA zu koordinieren, müssen die EU/E3 und die USA verantwortungsbewusst handeln und die Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates einhalten", die später vom UN-Sicherheitsrat verabschiedet wurde, um das wegweisende Atomabkommen zu unterstützen, sagte Zarif.
Die Zukunft des JCPOA steht derzeit im Zentrum eines diplomatischen Streits zwischen Iran und den Vereinigten Staaten unter dem neuen Präsidenten Joe Biden, der behauptet hat, seine Regierung wolle dem Abkommen wieder beitreten.
Laut Teheran müssen die USA den ersten Schritt zur Wiederbelebung des Abkommens tun, indem sie ihre Sanktionen auf praktische und überprüfbare Weise aufheben.
Washington weigert sich jedoch, die von Iran festgelegte Bedingung zu erfüllen, und fordert Teheran auf, seine rechtlichen Gegenmaßnahmen einzustellen, bevor die USA dem Abkommen wieder beitreten.
Im Einklang mit den USA haben auch die Europäer Teheran aufgefordert, seine rechtlichen Schritte einzustellen und mit den USA an den Verhandlungstisch zu kommen, um die mögliche Rückkehr Washingtons zur Einhaltung der Vorschriften zu erörtern.
Iran wiederum sagt, es werde keine neuen Verhandlungen über das JCPOA oder über die Rückkehr Washingtons führen, und der einzige Weg, das Abkommen am Leben zu erhalten, bestehe darin, dass Washington seine Sanktionen in einer praktischen und überprüfbaren Weise aufhebt.
