Die jüngsten Präsidentschaftswahlen im Iran
Am Freitag, dem 18. Juni 2021 wählten die Iraner ihren 8. Staatspräsidenten.
Sieben Kandidaten waren vor den Wahlen bemüht, im Rundfunk und Fernsehen, im Cyberraum und in den Städten, sich und ihre Regierungspläne vorzustellen. Drei von ihnen traten kurz vor den Wahlen von ihrer Kandidatur zurück. Schließlich wurde Ayatollah Seyyed Ebrahim Raisi mit circa 18 Millionen Stimmen für die nächsten vier Jahre zum Staatspräsidenten gewählt.
In den Wahllokalen wurde genau auf die Durchführung der Vorsichtsmaßnahmen gegenüber dem Virus Covid 19 geachtet und die Zahl der Wahlzentren wurde erhöht und die Wahlzeit verlängert, um so weit wie möglich die Gesundheit der Wahlteilnehmer zu schützen.
Die diesjährigen Präsidentschaftswahlen waren verschieden von den vorherigen Wahlrunden. Schon mehrere Monate zuvor haben Staaten und oppositionelle Gruppen und Gegner der Islamischen Republik Iran mit ihrer trickreichen Propaganda in zahlreichen persischsprachigen Fernseh- und Rundfunkprogrammen ebenso wie im Cyber-Raum, die Iraner aufgerufen, nicht an den Wahlen teilzunehmen. Natürlich ist diese unübliche Methode, die als Einmischung in interne Angelegenheiten anderer Länder gilt, schon früher mehr oder weniger benutzt worden. Aber diesmal griffen die Medien, die der Islamischen Republik Iran feindlich gesinnt sind, zu neuen Methoden, um die iranische Bevölkerung von der Wahrnehmung ihres Wahlrechtes abzubringen. Es ging ihnen darum, einen dermaßen starken Rückgang der Wahlbeteiligung zu erzielen, dass die Legitimität der Islamischen Staatsordnung in Frage gestellt und ein Systemsturz in die Wege geleitet wird. Hinsichtlich der großangelegten Propagandaoffensive des Feindes hat Ayatollah Khamenei, das Oberhaupt der Islamischen Revolution Iran vor den jüngsten Wahlen in einer Ansprache gesagt:
„Vielleicht lässt sich nirgendwo anders auf der Welt noch ein weiteres Land finden, wo die Wahlen all diesen Attacken von Feinden ausgesetzt wären. Bei den bevorstehenden Wahlen sind es schon einige Monate, dass die amerikanischen Medien und die Medien in England und jene Legionäre, die unter ihrer Flagge stehen und in diesen Medien beschäftigt sind, sich verausgaben, um vielleicht die Wahlen ins fragliche Licht zu rücken, die Beteiligung der Bevölkerung an den Wahlen zu verharmlosen und in irgendeiner Weise falsche Vorwürfe im Zusammenhang mit den Wahlen in der Islamischen Republik zu machen.“
Um die bösen Absichten und die bewusste Volksverdummung der ausländischen Medien zu verdeutlichen, sagte er:
„Interessanterweise gibt es einige Länder, die mitten im 21. Jahrhundert, von einem Volksstamm regiert werden und in denen es überhaupt keine Wahlen gibt, die aber 24-stündige Fernsehprogramme gestartet haben, in denen sie sich gegen unsere Wahlen äußern und behaupten die Wahlen im Iran seien nicht demokratisch. Das gehört zu den Kuriositäten unserer Zeit.“
Die Medien, die die Islamische Republik Iran ablehnen, fühlten sich durch einige Dinge besonders angespornt, die Bevölkerung zur Nichtteilnahme an den Wahlen zu animieren, nämlich die berechtigten Klagen über Probleme und Missstände wie die Verteuerung, Arbeitslosigkeit und Rückgang der Kaufkraft. Diese Probleme gehen aber zum großen Teil auf die Sanktionen des Auslands zurück und haben nur teilweise mit der Fehlplanung von Verantwortungsträgern zu tun.
Doch Ayatollah Khamenei sagte, dass dies kein Grund für eine Nichtteilnahme an den Wahlen sei. Er sagte: „Nun gut! Einige sagen: Wir haben doch an den Wahlen teilgenommen, und was hat es genützt?! In meinen Augen beklagen sie sich zu Recht, aber ihr Rückschluss ist nicht angemessen. Ja, ihre Beschwerden sind berechtigt, und sie müssen beachtet werden. Die zukünftige Regierung muss es in ihrem Regierungsprogramm ganz oben anstellen, sich um diese Bevölkerungsgruppen zu kümmern. Es geht jedoch darum, dass das Problem sich dadurch nicht lösen lässt, dass jemand nicht zur Wahlurne geht und auf die Wahlurnen böse wird. Wenn diese Probleme gelöst werden sollen, dann ist das nur möglich, wenn die verschiedenen Gemeinschaften und wir alle zu den Wahlurnen gehen und unsere Stimme für jemanden abgeben, von dem wir glauben, dass er die Probleme lösen kann.“
Warum auch immer: Die Hälfte der Wahlberechtigten hat nicht an den 13. Präsidentschaftswahlen teilgenommen. In vielen westlichen Staaten ist aber auch eine solche Wahlbeteiligung nicht selbstverständlich, und oft nur durch große Propaganda und mit Verlängerung der Fristen für die Stimmabgabe möglich. Es sei auch darauf aufmerksam gemacht, dass seit dem Ausbruch des Virus Covid 19 die Wahlbeteiligung in anderen Ländern durchschnittlich um 10 Prozent zurückgegangen ist und Corona auch bei dem relativen Rückgang der Beteiligung an den jüngsten Wahlen im Iran mitgespielt hat.
62 Prozent der Wahlberechtigten haben für Seyyed Ebrahim Raisi gestimmt. Das mag daran liegen, dass er entschieden gegen Korruption und Diskriminierung eintritt, sich nichts zuschulden kommen ließ, revolutionär denkt und sich für die Bevölkerung einsetzt. Er wurde 1960 in Maschhad geboren. Als 1979 die Islamische Revolution im Iran siegte, studierte er gerade an dem Theologischen Zentrum in Qum.
Mit 20 wurde Raisi Mitglied des Justizapparates und machte mit seinen Kapazitäten und seiner Redlichkeit Regierungsverantwortliche wie Imam Chomeini (rh) und Ayatollah Khamenei und weitere wichtige Persönlichkeiten des Staates auf sich aufmerksam. 10 Jahre lang war er stellvertretender Leiter der Judikative und vor circa zwei Jahren wurde er vom Revolutionsoberhaupt zum Leiter dieser Regierungsgewalt bestimmt. In dieser kurzen Zeit von 27 Monaten bewies er der Bevölkerung, dass er fest entschlossen gegen Wirtschaftskorruption kämpft und sich wirksam für den erneuten Aufschwung der Inlandsproduktion einsetzt. Raisi hat in den Islamwissenschaften den hohen Grad eines Mudschtahid erreicht, der in der Lage zur selbständigen Rechtsfindung ist. Außerdem hat er an der Universität den Doktor in islamischer Jurisprudenz und islamischen Gesetzesgrundlagen erworben.
Natürlich stellt die Bevölkerung große Erwartungen an ihn bezüglich Beseitigung von Problemen wie Inflation, Arbeitslosigkeit, Korruption, Benachteiligungen, illegale Wareneinfuhr, Verbesserung des Wirtschaftswachstums und Beseitigung der Hindernisse für die Inlandsproduktion. In den Vorträgen und bei Interviews im Vorfeld der Wahlen hat der inzwischen vom Volk gewählte Staatspräsident die Bewältigung solcher Probleme hervorgehoben und Lösungswege vorgestellt.
Die Präsidentschaftswahlen, die am 18. Juni im Iran stattfanden, waren so von Bedeutung, dass sie eine andere wichtige Wahl, die am gleichen Tag stattfand, in den Schatten stellte, nämlich die Wahl der islamischen Stadt- und Landräte. Bei dieser Abstimmung wählen die Bürger Vertreter, die über Angelegenheiten ihrer Stadt oder ihres Dorfes bestimmen und sich für die Weiterentwicklung ihres Wohnortes einsetzen. Mit anderen Worten: ähnlich wie der Staatspräsident für die Verwaltung und den Fortschritt des Landes verantwortlich ist, tragen die Islamischen Stadt- und Landräte neben den von ihnen gewählten Bürgermeistern die Verantwortung für bessere Dienstleistungen an die Bevölkerung in ihrer Stadt oder in ihrer Dorfgemeinde.
Am Freitag dem 18. Juni 2021 wurden außerdem in einigen Wahlbezirken des Landes in einer Stichwahl Vertreter fürs Parlament gewählt und die Wahlberechtigten konnten ihre Stimme für Mitglieder des Führung- Expertengremiums in die Urnen werfen. An diesem Tag zeigte sich wieder, wieviel Wert auf die Stimme der Bevölkerung in der Islamischen Republik gelegt wird. Ayatollah Khamenei hat diesen Grundsatz mit folgenden Worten unterstrichen:
„In der Islamischen Staatsordnung entscheidet das Volk. Die Bürger bestimmen über ihr Schicksal und ihre Angelegenheiten. Das ist eine reale Tatsache.“
