Revolutionsoberhaupt ernennt Mohseni-Ejei zum neuen Chef der iranischen Justiz
Teheran (ParsToday/PressTV) – Das Oberhaupt der Islamischen Revolution, Ayatollah Seyyed Ali Khamenei, hat den erfahrenen Juristen und Staatsanwalt Gholamhossein Mohseni-Ejei zum neuen Chef der iranischen Justiz ernannt.
Laut einem Dekret des Oberhaupts vom Donnerstag wird Mohseni-Ejei Seyyed Ebrahim Raisi ersetzen, der über zwei Jahre im Amt war, bevor er zum achten Präsidenten Irans gewählt wurde.
Vor seiner Ernennung zum Justizchef war Mohseni-Ejei Stellvertreter Raisis und galt als zweithöchster Amtsträger der Justiz des Landes. Er war von 2005 bis Juli 2009 Geheimdienstminister unter Ex-Präsident Mahmoud Ahmadinejad. Seit 1984 bekleidet er eine Reihe von Regierungsämtern.
Raisi soll Anfang August als Präsident vereidigt werden, nachdem er die Präsidentschaftswahlen am 18. Juni gewonnen hatte.
Der designierte Präsident hatte am Mittwoch in einem Brief um die Erlaubnis des Oberhaupts gebeten, sich auf die Bildung seiner Regierung zu konzentrieren. Er forderte auch Ayatollah Khamenei auf, nach eigenem Ermessen eine Entscheidung über einen neuen Justizchef zu treffen.
Das Oberhaupt dankte Raisi in seinem Dekret für seine „wertvollen Dienste“ als Justizchef und seine „ehrenvolle Bilanz“, ein starkes Fundament in der Justiz der iranischen Regierung zu legen.
In dem an Mohseni-Ejei gerichteten Dekret sagte Ayatollah Khamenei: „Ich ernenne Sie auf der Grundlage von Artikel 157 der Verfassung zum Leiter der Justiz, da Sie neben der richterlichen Kompetenz über wertvolle Erfahrung und ein tiefes Verständnis für gerichtliche Angelegenheiten verfügen."
„Ich erwarte von Ihnen, dass Sie den grundlegenden Verantwortlichkeiten der Justiz, die in der Verfassung festgelegt sind, ernsthafte Aufmerksamkeit schenken: Verantwortlichkeiten wie die Rechtsprechung, die Durchsetzung der Rechte der Öffentlichkeit, die Wahrung der gesetzlichen Freiheiten, die Überwachung des Rechtsvollzugs, das Vorbeugen von Verbrechen und entschlossene Bekämpfung der Korruption“, zitierte die Website des Oberhaupts das Dekret.
Das Oberhaupt forderte den neuen Justizchef auf, effizientes und tugendhaftes Personal unter seine Aufsicht zu stellen und kompetente Manager auszubilden.
Die Dienste tugendhafter Richter sollten gewürdigt und ihre Würde gewahrt werden, während gegen die wenigen Straftäter entschieden vorgegangen werden sollte, sagte Ayatollah Khamenei.
