Iran: Wir werden entsprechende Sanktionen gegen europäische Personen und Institutionen verhängen
(last modified Tue, 18 Oct 2022 05:53:47 GMT )
Oct 18, 2022 07:53 Europe/Berlin
  • Iran: Wir werden entsprechende Sanktionen gegen europäische Personen und Institutionen verhängen

Teheran (ParsToday) - Das iranische Außenministerium hat die Entscheidung der EU-Außenminister, einseitige Sanktionen gegen einige iranische Verantwortungsträger und Institutionen zu verhängen, scharf verurteilt.

Am Montag verhängten die europäischen Außenminister unter dem Vorwand von Menschenrechtsfragen Sanktionen gegen 11 iranische Verantwortungsträger und 4 iranische Institutionen.

Nasser Kanani, der Sprecher des iranischen Außenministeriums, sagte am Montagabend: „Es werden bald entsprechende Sanktionen gegen relevante europäische Personen und Institutionen verhängt.“

Kanani bezeichnete die Entscheidung der Außenminister der Europäischen Union, einseitige Sanktionen gegen iranische Amtsträger und Institutionen zu verhängen, als Verstoß gegen das Völkerrecht und als klares Beispiel für eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Islamischen Republik Iran.

Kanani ergänzte, dass es "zutiefst bedauerlich" sei, dass spezifische politische Motive sowie das Vertrauen auf haltlose, verzerrte Informationen und fabrizierte Behauptungen von Iranern und den mit ihnen verbundenen bekannten Medien die Grundlage für solch ein falsches und unkonstruktives Vorgehen sei.

Er wertete den Sanktionsbeschluss des Rates der Europäischen Union als Hinweis auf die Fortsetzung einer einseitigen Herangehensweise und den Einsatz von Menschenrechten als Instrument zur Erreichung politischer Ziele und bezeichnete einen solchen Beschluss als wirklungslos und grundsätzlich ablehnenswert.

Kanani betonte, dass das große iranische Volk die Europäische Union und ihre Mitglieder aufgrund ihrer Untätigkeit im Zusammenhang mit dem Gemeinsamen Aktionsplan -JCPOA- sowie ihrer Zusammenarbeit mit den USA bei deren maximalem illegalem Sanktionsdruck bereits als große Menschenrechtsverletzer betrachte.

Zuvor sagte Außenminister Amir-Abdollahian bei einem Telefongespräch mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, dass die Islamische Republik Iran eine starke Unterstützung in der Bevölkerung und eine effiziente Demokratie habe, und nicht ein Land farbiger Revolutionen sei, sondern der Anker von Stabilität und Sicherheit in der Region.

Der iranische Außenminister empfahl den Europäern, das Thema realistisch anzugehen.

Die jüngsten Unruhen in Iran veranlassten die ausländischen Feinde der Islamischen Republik erneut, diese zum Anlass zu nehmen, sich in die inneren Angelegenheiten Irans einzumischen und weitere Unruhen zu schüren.