Jun 17, 2024 11:39 Europe/Berlin
  • Revolutionsführer begnadigt 2.654 Häftlinge oder wandelt ihre Strafen um

Teheran (Press TV) - Das geehrte Revolutionsoberhaupt Ayatollah Khamenei hat im Vorfeld der Feierlichkeiten des Opferfestes Eid al-Adha und des Ghadir Festes Eid al-Ghadir 2.654 iranische Häftlinge begnadigt oder ihre Strafen umgewandelt.

Mit seiner Entscheidung reagierte der Revolutionsführer auf einen Brief des Vorsitzenden der iranischen Justiz Gholamhossein Mohseni-Ejei, in dem es um die Frage ging, ob Gefangene von der zuständigen Justizbehörde für zu begnadigen befunden wurden.

Ayatollah Khamenei erlässt derartige Dekrete regelmäßig zu besonderen Anlässen, etwa religiösen Festen.

Artikel 110 der Verfassung gibt dem Revolutionsführer das Recht, auf Ersuchen des Obersten Richters Gefangene zu begnadigen oder ihre Strafen zu reduzieren.

Allerdings gilt die Begnadigung nicht für alle Arten von Gefangenen. Sie gilt auch nicht für jene, die wegen ihrer Rolle im bewaffneten Kampf gegen das Land, bewaffnetem oder organisiertem Drogenhandel, Vergewaltigung, bewaffnetem Raubüberfall, Waffenschmuggel, Entführung, Bestechung und Unterschlagung verurteilt wurden.

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