Apr 19, 2024 20:52 Europe/Berlin
  • OIC wirft USA vor, Palästinas Antrag auf volle UN-Mitgliedschaft blockiert zu haben

Die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) hat die Vereinigten Staaten dafür kritisiert, dass sie Palästinas Antrag auf Vollmitgliedschaft in den Vereinten Nationen blockiert haben, während Israel einen völkermörderischen Krieg gegen Gaza führt.

„Die Organisation für Islamische Zusammenarbeit brachte ihr tiefes Bedauern darüber zum Ausdruck, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UNSC) seiner Verantwortung für die Gewährung der Vollmitgliedschaft des Staates Palästina in den Vereinten Nationen nicht nachgekommen ist, während die palästinensische Nation der härtesten Aggression, Verfolgung und Völkermord ausgesetzt ist“, sagte die OIC am Freitag in einer Erklärung.

In der Erklärung heißt es, das US-Veto gegen den Resolutionsentwurf vom Donnerstag, der empfiehlt Palästina eine Vollmitgliedschaft in den Vereinten Nationen zu verleihen, verstößt „gegen die Bestimmungen der Charta der Vereinten Nationen, die die Mitgliedschaft allen Ländern ermöglicht, die die darin enthaltenen Verpflichtungen akzeptieren“.

Die OIC betonte, dass der Schritt der USA das palästinensische Volk daran hindere, „ihre legitimen Rechte“ zu erlangen, und „zur Verlängerung der historischen Unterdrückung“ beitrage, die dem palästinensischen Volk seit 75 Jahren auferlegt wurde.

Die Organisation betonte „das legitime Recht“ Palästinas, seinen politischen und rechtlichen Status in den Vereinten Nationen zu verkörpern, und sagte, die Anerkennung des Staates Palästina „trage zur Erreichung von Frieden und Stabilität bei“.

Die OIC lobte die Länder, die für den Resolutionsentwurf gestimmt hatten, und sagte, ihre Position „zeige ihre Unterstützung für Wahrheit, Gerechtigkeit, Freiheit und Frieden und ihre Ablehnung der Politik“ des israelischen Regimes.

Außerdem wurden die Länder, die sich der Stimme enthalten oder die Resolution abgelehnt hatten, aufgefordert, „ihre Position im Einklang mit ihren Verpflichtungen“ gemäß dem Völkerrecht, der UN-Charta und den einschlägigen Resolutionen zu überprüfen.

Die Abstimmung im 15-köpfigen UN-Sicherheitsrat über die Staatlichkeit wurde von Algerien vorgeschlagen, das arabische Nationen im Sicherheitsrat vertritt.

Während 12 Ratsmitglieder mit „Ja“ stimmten, legten die USA erwartungsgemäß ihr Veto gegen den Antrag der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) ein, Palästina als Vollmitglied der Vereinten Nationen anzuerkennen. Unterdessen enthielten sich Großbritannien und die Schweiz der Stimme.

The head of the UN agency for Palestinian refugees warns that a man-made famine is "tightening its grip" on Gaza, as Israel continues to block aid into the besieged strip and seeks to end UNRWA's activities. pic. twitter. com/4IF4XsTtyU

— Press TV

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