Israel: Regierungskoalition gescheitert

Tel Aviv (ParsToday) - Der Ministerpräsident des israelischen Regimes, Naftali Bennett, hat einen Gesetzentwurf zur Auflösung des Parlaments angekündigt, da sein fragiles Koalitionskabinett zusammengebrochen ist. Die nächsten Wahlen wären die fünften in dreieinhalb Jahren.

In einer gemeinsamen Erklärung am Montagabend kündigten der Ministerpräsident des israelischen Regimes, Naftali Bennett, und der derzeitige Außenminister Yair Lapid, die Planung der Auflösung des Kabinetts und von Neuwahlen an.

„Nach Erschöpfung aller Bemühungen zur Stabilisierung der Koalition haben Premierminister Naftali Bennett und ... (Außenminister) Yair Lapid beschlossen, nächste Woche einen Gesetzentwurf zur Auflösung des Parlaments vorzulegen“, hieß es.

Wenn der Gesetzentwurf genehmigt wird, wird Bennett nach 12 Monaten und einer Woche zum Ministerpräsidenten mit der kürzesten Amtszeit in der Geschichte des Regimes, und Lapid wird bis zu den nächsten Wahlen, die voraussichtlich am 25.Oktober stattfinden werden, als Interimspremier  fungieren.

Die fragile Koalition aus acht Parteien wurde im Juni 2021 nach vier aufeinanderfolgenden ergebnislosen Wahlen gebildet. Das ideologisch gespaltene Bündnis umfasst Rechte wie Bennett, Lapids zentristische Yesh Atid-Partei, Linke und zum ersten Mal in der israelischen Geschichte Abgeordnete einer arabisch-islamischen Partei (Raam-Partei).

Zwei Parteiaustritte haben das zerfallende Koalitionsbündnis seit über zwei Monaten ohne Mehrheit im Parlament gelassen. Das politische Beben ereignete sich jedoch, nachdem das israelische Kabinett trotz Rebellionen in der Koalition zwei Misstrauensvoten gegen die Knesset früher am Tag mit 57 zu 52 Stimmen überstanden hatte.

Das ungewöhnliche Bündnis, das gebildet wurde, um die Amtszeit des am längsten amtierenden Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu nach 12 Jahren zu beenden, war von Anfang an bedroht. Bereits im April verlor es seine Mehrheit in der Knesset mit 120 Sitzen, nachdem ein Mitglied von Bennetts Yamina-Partei seinen Rücktritt angekündigt hatte.

Die von Netanjahu angeführte Likud-Partei, die als Hauptopposition gegen das Koalitionskabinett fungiert, hatte zuvor gewarnt, dass sie am Mittwoch der Knesset einen eigenen Gesetzentwurf vorlegen werde. Bennett und Lapid scheinen sich jedoch bewegt zu haben, um dem Schritt der Opposition zuvorzukommen.