Russlands Außenministerium: Moskau lehnt Änderungen am Atomabkommen mit Iran ab
Moskau(ParsToday)- Russland lehnt laut Angaben der Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Zakharova, kategorisch ab.
In einer ersten Stellungnahme auf die jüngsten Äußerungen der Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika und der französischen Republik, Donald Trump und Emmanuel Macron, betonte Zakharova gestern, Änderungen an dem gemeinsamen unfassenden Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action – JCPOA/Atomabkommen) sind nicht möglich.
JCPOA sei ein Vertragswerk, das ausgewogen sei und die Interessen aller Seiten berücksichtige.
Laut einem Vorschlag des französischen Präsidenten sollen das Vertragswerk um einige neue Elemente erweitert werden, um dem Bedenken des US-Präsidenten zu genügen.
Der UN-Sicherheitsrat hat den JCPOA am 20. Juli 2015 mit der Resolution 2231 (2015) gebilligt.
Der JCPOA traf am 18. Oktober, also 90 Tage nach der Resolution 2231 (2015) des VN-Sicherheitsrates, in Kraft. Die JCPOA-Teilnehmer haben die Vorkehrungen und Vorbereitungen getroffen, die für die Erfüllung ihrer JCPOA-Verpflichtungen erforderlich sind.
Bislang hat nur die eine Seite, nämlich der Iran, ihre Verpflichtungen erfüllt. Der amerikanische Präsident hat wiederholt angekündigt, aus dem Vertrag auszusteigen. Der 12. Mai ist dafür ein wichtiges Datum, denn an diesem Tag will sich Trump entscheiden, ob er die Aussetzung der Iran-Sanktionen ein weiteres Mal unterzeichnet. Unterzeichnet Trump dies nicht, so werden Sanktionen gegen den Iran erneut greifen, so wird dann auch das Vertragswerk als "nicht mehr gültig" betrachtet.
