Ex-UN-Menschenrechtskommissarin leitet Untersuchung israelischer Menschenrechtsverletzungen gegen Palästinenser im Gaza-Krieg
New York (ParsToday/PressTV) - Die frühere Menschenrechtskommissarin der Vereinten Nationen, Navi Pillay, wird eine internationale Untersuchungskommission zu Kriegsverbrechen leiten, die das israelische Regime während seines jüngsten Angriffs im Mai auf den blockierten Gazastreifen gegen die Palästinenser verübt hat.
Am Donnerstag hieß es in einer Erklärung, dass Pillay, eine ehemalige südafrikanische Richterin, die zwischen 2008 und 2014 als UN-Hochkommissarin für Menschenrechte diente, eine dreiköpfige Untersuchungskommission (COI) leiten wird, um „alle mutmaßlichen Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht und alle vermutlichen Verletzungen und Missbräuche der internationalen Menschenrechte“ in den besetzten palästinensischen Gebieten, einschließlich Ost-Al-Quds zu untersuchen.
Es werden „alle zugrundeliegenden Hauptursachen wiederkehrender Spannungen, Instabilität und anhaltender Konflikte untersuchr, einschließlich systematischer Diskriminierung und Unterdrückung aufgrund nationaler, ethnischer, rassischer oder religiöser Identität“, hieß es weiter.
Pillay wird von Miloon Kothari aus Indien, dem ersten UN-Sonderberichterstatter für angemessene Wohnverhältnisse, und dem australischen Experten für internationale Menschenrechtsnormen, Chris Sidoti, begleitet.
Sie werden in die Region reisen, um Zeugen und Opfer zu treffen. Sie werden von einem Sekretariat unterstützt, dem professionelle Ermittler und Rechtsanalysten angehören.
Die Kommissare wurden gebeten, die Verantwortlichen zu ermitteln, „um sicherzustellen, dass die Täter von Verstößen zur Rechenschaft gezogen werden“. Ihren ersten Bericht sollen sie im Juni 2022 vorlegen.
Die Resolution wurde von Pakistan im Namen der Organisation für Islamische Zusammenarbeit vorgelegt. Sie wurde mit 24 Stimmen der 47 Mitglieder des Menschenrechtsrats verabschiedet.
Der Rat stimmte Ende Mai zu, die Ermittlungen mit einem umfassenden Mandat einzuleiten, um die israelischen Verbrechen nicht nur im Gazastreifen, sondern auch im von Israel besetzten Westjordanland abzudecken.
Michelle Bachelet, die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, sagte dem Rat damals, dass die tödlichen israelischen Angriffe auf Gaza Kriegsverbrechen darstellen könnten.
Mindestens 260 Palästinenser, darunter 66 Kinder, wurden bei den israelischen Bombardierungen des Gazastreifens in elf Tagen des am 10. Mai beginnenden Krieges getötet. Die israelischen Luftangriffe verursachten auch weitreichende Zerstörungen in dem bereits verarmten Gebiet.
Die in Gaza ansässigen Widerstandsbewegungen reagierten mit dem Abschuss von über 4.000 Raketen in die besetzten Gebiete, von denen einige bis nach Tel Aviv und sogar Haifa und Nazareth im Norden reichten.
Das israelische Regime war schließlich gezwungen, einen von Ägypten vermittelten Waffenstillstand anzukündigen, der in den frühen Morgenstunden des 21. Mai 2021 in Kraft trat.
Unterdessen bekräftigte das israelische Regime, es werde bei einer solchen Untersuchung nicht kooperieren, hieß es in einer Erklärung.
