Venezuela lehnt Visumverlängerung für EU-Beobachter unter Spionageverdacht ab
(last modified Sat, 04 Dec 2021 19:45:45 GMT )
Dez 04, 2021 20:45 Europe/Berlin
  • Venezuela lehnt Visumverlängerung für EU-Beobachter unter Spionageverdacht ab

Caracas (ParsToday/PressTV) - Venezuela hat Berichten zufolge Visaverlängerungen für Wahlbeobachter aus der Europäischen Union verweigert, ein Schritt, der möglicherweise zur Ausweisung von, wie es Präsident Nicolas Maduro nennt, „Spionen“ aus dem lateinamerikanischen Land führen würde.

Die europäischen Beobachter kamen nach Venezuela, um die Regional- und Kommunalwahlen des Landes am 21. November zu beobachten. Mitglieder der Delegationsleitung sagten damals, sie würden bis zum 13. Dezember bleiben.

Die Mission, die am kommenden Montag abreisen sollte, wurde darüber informiert, dass die Regierung in Caracas es abgelehnt hat, die Visa ihrer Mitglieder zu verlängern, wie eine Quelle mit Kenntnis der Angelegenheit berichtete.

"Es gab keine Verlängerung des Aufenthalts, also müssen sie dieses Wochenende abreisen", sagte die Quelle. Sie gab nicht weiter an, warum die Visa nicht verlängert wurden.

Nach den Wahlen im vergangenen Monat gaben die Beobachter einen vorläufigen Bericht heraus, in dem sie versicherten, dass die venezolanischen Kommunal- und Regionalwahlen im Vergleich zu früheren Prozessen Verbesserungen zeigten, aber auch behaupteten, sie hätten immer noch „erhebliche demokratische Mängel“.

In der vergangenen Woche hat Maduro die EU-Wahlbeobachter als „Spione“ beschimpft und ihre Behauptung zurückgewiesen, die Abstimmung sei durch Unregelmäßigkeiten beeinträchtigt gewesen.

"Diejenigen, die als Feinde kamen, die Delegation von Spionen der Europäischen Union, fanden nicht den geringsten Beweis für eine Kritik am Wahlsystem", sagte Maduro über die Wahlen am 21. November für Gouverneurs- und Bürgermeisterämter in der ölreichen mittelamerikanischen Nation.

Maduro bezeichnet EU-Wahlbeobachter als „Spione“

Maduros regierende sozialistische Partei behauptete einen Erdrutschsieg bei den ersten Wahlen des Landes, bei der auch die Spitzenoppositionsparteien nach fast vier Jahren vertreten waren, und schnappte sich 20 der 23 Gouverneursämter und das Bürgermeisteramt der Hauptstadt Caracas.

Die Oppositionsparteien, die ihren dreijährigen Boykott der Regionalwahlen beendeten, gingen mit den verbleibenden drei Posten zurück.

Die Abstimmung im November war das erste seit 15 Jahren, bei der die EU ein Team entsandte, um die Wahlen in Venezuela zu beobachten. An der Mission nahmen 1.000 Beobachter teil, die die Stimmabgabe in 22 von 23 Wahlgebieten überwachten. Der vollständige Bericht wird voraussichtlich in zwei Monaten veröffentlicht.