China: Wir lehnen westliche Resolutionen gegen Iran ab

Peking (ParsToday/YJC News) - Laut dem Sprecher des chinesischen Außenministeriums ist Peking  gegen europäische und US-amerikanische Bemühungen, Druck auf den Iran auszuüben.

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, antwortete bei seiner Pressekonferenz auf eine Frage zu einem Entwurf einer US-Resolution und einer europäischen Troika gegen den Iran: China folgt den einschlägigen Berichten und widersetzt sich den Aktionen der europäischen Länder und der Vereinigten Staaten, Druck auf den Iran auszuüben, indem es Druck auf den Gouverneursrat der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA) ausübt.

Es sei immer wieder bewiesen worden, dass Druck kein Problem lösen könne, sondern nur die Spannung erhöhe und die Situation erschwere, fügte Lijian hinzu.  Die Verhandlungen über ein Nuklearabkommen mit dem Iran befänden sich derzeit an einem kritischen Punkt, und diese Schritte untergrüben nur die Zusammenarbeit zwischen  Iran und der IAEA und behinderten den Verhandlungsprozess.

„Wir glauben, dass jetzt jeder den Verhandlungsprozess erleichtern muss, um eine Einigung zu erzielen“, sagte der chinesische Diplomat. Mit der Wiederbelebung des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (JCPOA/Atomabkommen)   wird die Frage der Sicherheitsvereinbarungen durch die Internationale Atomenergiebehörde gelöst. „Die Vereinigten Staaten müssen so schnell wie möglich politische Entscheidungen treffen, auf die legitimen Bedenken des Iran reagieren und daran arbeiten, die verbleibenden Probleme zu lösen.“

Gestern haben die USA, Frankreich, Großbritannien und Deutschland eine Resolution für die Sitzung des UN-Gouverneursrates nächste Woche entworfen, in der sie den Iran auffordern, Fragen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zu Uranlagerstätten zu beantworten, die in den drei iranischen Atomanlagen entdeckt wurden.

Der Entwurf, der allen Mitgliedstaaten des UN-Gouverneursrates zugesandt wurde, fordert  Iran auf, seinen rechtlichen Verpflichtungen so schnell wie möglich nachzukommen, und den Vorschlag des  Generaldirektors der Internationalen Atomenergiebehörde Rafael Grossi zur weiteren Zusammenarbeit bei der Klärung und Lösung aller verbleibenden Sicherungsfragen zu akzeptieren.