E3-Erklärung an den IAEA-Verwaltungsrat zum iranischen Atomprogramm

Wien (IRIB/IRNA) - Die E3 (Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich) haben am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung an den Verwaltungsrat der Internationalen Atomenergieagentur IAEA ihre Atom-Anschuldigungen gegen Iran wiederholt.

In dieser Erklärung,  deren Kopie gestern auf der Website des britischen Außenministeriums veröffentlicht wurde, wiesen die drei europäischen Länder auf den kürzlich erschienenen provokativen, einseitigen und voreiligen Bericht des IAEA-Generaldirektors Grossi über die Verpflichtungen Irans im Rahmen des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (JCPoA) hin. 

"Wir sind zutiefst besorgt über die anhaltenden nuklearen Fortschritte, die der Generaldirektor in seinem Bericht dokumentiert. Die alarmierende Anhäufung von angereichertem Material, insbesondere hochangereichertes Uran mit einer Anreicherung von bis zu 60 % und Uran mit einer Anreicherung von bis zu 20 %, gibt Anlass zu großer Sorge", hieß es in der E3-Erklärung. Ungeachtet der Sabotageaktionen der USA und des zionistisch-israelischen Regimes bei der Wiederbelebung des Atomabkommens behaupteten die E3: "Je weiter Iran voranschreitet und Wissen mit irreversiblen Folgen ansammelt, desto schwieriger wird es, zum JCPoA zurückzukehren. Die Entscheidung Irans, die Umsetzung seiner Verpflichtungen aus dem Atomabkommen einzustellen, erschwert eine Rückkehr zum JCPoA und keine dieser Aktivitäten hat in Iran eine glaubwürdige zivile Rechtfertigung."

Zuvor hatten die USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland Mendienberichten zufolge dem IAEA-Vewaltungsrat den Entwurf einer Anti-Iran-Resolution vorgelegt.

Die Islamische Republik Iran bezeichnete das "kontraproduktive und voreilige" Vorgehen Washingtons und der drei europäischen Länder als Verstoß gegen die diplomatischen Regeln, was den Prozess der Atomverhandlungen in Wien verkomplizieren wird.

Iran und die G5+1, bestehend aus den Vereinigten Staaten, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland, erzielten am 14. Juli 2015 eine umfassende Atomvereinbarung, nach der Iran im Gegenzug für die Aufhebung der Sanktionen gegen das Land sein Atomprogramm  einschränkte.

Nach dem Ende der Präsidentschaft von Barack Obama unterzeichnete US-Präsident Donald Trump am 8. Mai 2018 ein Dekret, nach dem Washington einseitig aus dem internationalen Atomabkommen ausstieg und die Sanktionen gegen Iran wieder einführte.

Bis ein Jahr nach dem Rückzug der USA aus dem Atomabkommen erfüllte Iran alle seine Verpflichtungen im Rahmen dieser Vereinbarung, um den europäischen Vertragspartnern, die versprochen hatten, die Folgen des Rückzugs Washingtons auszugleichen, eine Chance zu geben, dieses Versprechen einzulösen. Danach kündigte aber Teheran an, seine Verpflichtungen aus dem JCPoA schrittweise zu reduzieren, da die europäischen Länder ihre Versprechen nicht erfüllt hätten.

Es ist zu erwähnen, dass die Reduzierung der Verpflichtungen Irans auf den Bestimmungen des Atomabkommens beruhte.

In Fortsetzung ihrer Psycho- und Medienkampagne während der Pause bei Wiener Iran-Atomverhandlungen haben westliche Länder, insbesondere die USA versucht, Iran mit verschiedenen Rechtfertigungen für die fehlende Wiederbelebung des Atomakbommens verantwortlich zu machen.