Konzessionen ohne Gegenleistung: Trump gibt gegenüber China nach
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Konzessionen ohne Gegenleistung: Trump gibt gegenüber China nach
ParsToday – Der US-Präsident, der für seine wiederholten Rückzieher von eigenen Positionen bekannt ist, hat in den vergangenen Monaten mehrfach gegenüber China nachgegeben und dabei ohne greifbare Ergebnisse erhebliche Zugeständnisse an Peking gemacht.
Das „American Enterprise Institute“ betonte in einem Bericht, dass Trump nicht nur seine Ankündigungen, Druck auf Chinas Wirtschaft auszuüben, nicht umsetzen konnte, sondern sogar gezwungen war, vor dem ostasiatischen Staat zurückzuweichen. Laut Fars News begann Trumps zweite Amtszeit mit einer Verschärfung des Handelskriegs gegen China. Er erhöhte rasch die Zölle auf chinesische Importe und versprach, Peking einem beispiellosen wirtschaftlichen Druck auszusetzen. Doch ab dem Frühjahr 2025 änderte sich das Blatt: Trump lenkte angesichts des Widerstands Chinas ein und senkte einen Großteil der Zölle wieder. Im Gegenzug hob China lediglich seine eigenen Zölle auf das vorherige Niveau zurück – ohne den USA neue wirtschaftliche oder kommerzielle Vorteile einzuräumen. Auch Washingtons Versprechen, Zugang zum chinesischen Markt zu schaffen, erwiesen sich in der Praxis als leer.
Übergabe sensibler Technologien
Mit der Begrenzung der Zölle schlug das Weiße Haus einen neuen Weg ein: die Weitergabe strategischer Technologien an China. In den vergangenen Monaten genehmigte die Trump-Regierung den Export des H20-Chips von Nvidia nach China. Zwar bezeichnete Peking diesen Chip als unzureichend, doch begannen bereits Verhandlungen über den Export fortschrittlicherer Prozessoren aus der „Blackwell“-Familie. Zudem wurde im Juli der Export von Chip-Design-Software erlaubt – ein Schritt, den Kritiker als das größte technologische Zugeständnis der USA an China in den vergangenen Jahren bezeichnen. Nach Ansicht von Analysten ist genau dies das Ziel, das Peking seit mehr als 15 Jahren verfolgt: Zugang zu fortschrittlicher US-Technologie im Bereich der Halbleiter.
Öl und die Doppelmoral der USA
Parallel dazu wurde auch die Energiepolitik der Trump-Regierung zugunsten Chinas interpretiert. So verhängte Washington im Sommer schwere Zölle auf indische Ölimporte mit dem Vorwand, diese stammten aus Russland. Gleichzeitig importiert China jedoch deutlich größere Mengen Öl aus Russland – ohne auf Einschränkungen zu stoßen.
TikTok – eine verpasste Gelegenheit
Ein weiteres heikles Dossier betrifft die App TikTok. Der US-Kongress hatte ein Gesetz verabschiedet, das den Präsidenten ermächtigte, einen raschen Verkauf von TikTok in den USA an nicht-chinesische Firmen zu erzwingen. Trump jedoch verschob die gesetzten Fristen mehrfach, wodurch er seinen Druckhebel aus der Hand gab. Während das Weiße Haus von einem „Abkommen“ spricht, hat Peking bis heute keinerlei formale Zusage in dieser Frage gemacht.
Ein anderer Kurs gegenüber Taiwan
Ein weiterer wichtiger Aspekt von Trumps China-Politik ist der Umgang mit Taiwan. Im Gegensatz zu der vorherigen Regierung, die Waffenlieferungen an Taipeh beschleunigte, zeigen sich nun Anzeichen einer Verlangsamung. Berichten zufolge hat Trump ein Waffenpaket im Wert von 400 Millionen US-Dollar für Taiwan abgelehnt. Zudem sagte das Pentagon den Besuch des taiwanischen Verteidigungsministers in Washington ab und beschränkte ihn auf Gespräche mit niedrigeren Beamten in Alaska. Selbst der Transit des taiwanischen Präsidenten durch New York stieß auf Widerstand im Weißen Haus. All dies deutet auf Trumps Absicht hin, Spannungen mit Peking zu reduzieren und weniger Härte gegenüber China zu zeigen.
Fazit
Insgesamt zeigen die letzten Monate, dass Trump gegenüber China den Weg der Konzessionen eingeschlagen hat, ohne dafür nennenswerte Ergebnisse für die USA zu erzielen. Die Weitergabe sensibler Technologien, das Übersehen von Ölsanktionen und die Einschränkung der Beziehungen zu Taiwan – all dies entspricht den Interessen Pekings. Kritiker sind überzeugt: Dieser Kurs könnte das Kräftegleichgewicht in Ostasien zum Nachteil der USA verschieben und Washingtons strategische Position im Wettbewerb mit China erheblich schwächen.