Ausmaße und Folgen der Operation Al-Aqsa-Sturm (3)

Der 7. Oktober 2023 wird in die politische Geschichte der westasiatischen Region eingehen.

An diesem Tag griffen die Kämpfer der Palästinensisch-Islamischen Befreiungsbewegung Hamas das zionistische Regime an und fügten diesem Scheinregime die schwerste Niederlage in seiner 75-jährigen Geschichte zu; eine Niederlage, die das Oberhaupt der iranischen Revolution als „eine irreparabele Niederlage“  bezeichnete. Im heutigen Beitrag werden wir die Rolle der Vereinigten Staaten im diesem Krieg untersuchen.

Das Oberhaupt der Islamischen Revolution wies nach Beginn der Operation Al-Aqsa-Sturm auf die Rolle der Vereinigten Staaten bei den Verbrechen des zionistischen Regimes hin. Bei einem Treffen mit den Teilnehmern des Märtyrerkongresses der Provinz Lorestan bezeichnete er die USA als Komplizen der vom zionistischen Regime gegen das palästinensische Volk begangenen Verbrechen und betonte unter Bezugnahme auf die Ereignisse in Gaza: „In diesem Fall ist Amerika eindeutiger Komplize dieses Verbrechens; Das heißt, bei diesem Verbrechen steckt Amerikas Arm bis zum Ellenbogen im Blut der Unschuldigen, Kinder, Frauen, Kranken und Verletzten sowie der anderer Leidtragenden. Tatsächlich leiten sie sozusagen dieses Verbrechen in Gaza; Amerika hat dort das Sagen.“

Nach Aussage von Analysten, Juristen und Amtsträgern verschiedener Länder und internationaler Institutionen begeht das zionistische Regime im Krieg gegen Gaza aus freien Stücken und wissentlich Völkermord. Allerdings wurden auf globaler Ebene keine ernsthaften Maßnahmen gegen dieses Regime ergriffen. Der Hauptgrund dafür ist die Unterstützung Washingtons für das zionistische Regime im Krieg gegen Gaza. Die Frage ist: Wie haben die USA ein globales Vorgehen gegen das zionistische Regime verhindert?

Erstens durch die Gleichsetzung der Verbrechen gegen Gaza mit dem Recht auf Selbstverteidigung. Der Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen betont das Recht auf legitime Verteidigung. In diesem Artikel heißt es: „Diese Charta beeinträchtigt im Falle eines bewaffneten Angriffs gegen ein Mitglied der Vereinten Nationen keineswegs das naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung, bis der Sicherheitsrat die zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen getroffen hat. Maßnahmen, die ein Mitglied in Ausübung dieses Selbstverteidigungsrechts trifft, sind dem Sicherheitsrat sofort anzuzeigen; sie berühren in keiner Weise dessen auf dieser Charta beruhende Befugnis und Pflicht, jederzeit die Maßnahmen zu treffen, die er zur Wahrung oder Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit für erforderlich hält.“

Gemäß diesem Artikel der Charta der Vereinten Nationen behaupten die Amerikaner, dass das zionistische Regime das Recht habe, sich nach dem Angriff der Hamas am 7. Oktober zu verteidigen. Daher werden der Krieg und die Verbrechen des zionistischen Regimes gegen die Menschen in Gaza, die ein klares und offensichtliches Beispiel für Völkermord darstellen, als legitime Selbstverteidigung definiert. Und vom ersten Moment an erschienen die USA als Unterstützer einer Seite des Konflikts, nämlich des zionistischen Regimes, und nicht als Vermittler, der das Feuer des Krieges effizient löschen könnte.

Im Gegensatz zu den Behauptungen der USA und des zionistischen Regimes stellen die Verbrechen dieses Regimes jedoch kein Recht auf legitime Verteidigung dar, denn:

Erstens ist Israel ein Besatzerregime, das die palästinensischen Gebiete seit 75 Jahren besetzt hält und dies auch weiterhin tut.

Zweitens war der Angriff der Hamas auf die besetzten Gebiete eine Reaktion auf 75 Jahre Gewalt, Unterdrückung und viele weitere Verbrechen, worauf sogar UN-Generalsekretär Antonio Guterres hinwies und sagte: „Die Angriffe der Hamas wurden nicht ohne Grund durchgeführt.“

Mit der Bildung des extremistischen und rassistischen Kabinetts von Netanyahu Anfang 2023 stiegen Gewalt und Besatzung gegen die Palästinenser auf das höchste Niveau, sodass die Zahl der palästinensischen Märtyrer in 7 Monaten das gleiche Niveau wie in 12 Monaten im Jahr 2022 erreichte. In Wahrheit hat die Hamas ihr Recht auf legitime Verteidigung ausgeübt und nicht das verbrecherische zionistische Regime. Doch genau unter diesem Vorwand haben die USA im Sicherheitsrat jegliche globale Aktion gegen das zionistische Regime verhindert.

Zweitens ist der Missbrauch des Veto-Rechts eine weitere Maßnahme, die Washington zur Unterstützung des zionistischen Regimes ergriffen hat. Seit der Gründung dieses illegalen Regimes haben die USA gegen mehr als 50 anti-israelische Resolutionen ein Veto eingelegt. In den vergangenen Wochen des Krieges gegen Gaza wurden im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen 5 Resolutionen vorgelegt, von denen 4 von den USA, Großbritannien und Frankreich abgelehnt wurden, und erst nach 40 Tagen wurde im Sicherheitsrat eine Resolution angenommen, bei der sich die USA  der Stimme enthielten.

Obwohl die Generalversammlung der Vereinten Nationen und die UNESCO zu den Institutionen gehören, bei denen die anti-zionistische Resolution im Konsens angenommen wurde, ist die Institution, deren Entscheidung garantiert umgesetzt wird, der Sicherheitsrat. Die USA verhinderten eine Resolution zur Beendigung der Verbrechen des zionistischen Regimes durch den Einsatz ihres Vetorechts. Die einzige Resolution, die in diesem Rat angenommen wurde, war eine die die Verbrechen des zionistischen Regimes nicht verurteilte und lediglich humanitäre Pausen forderte. Der Einsatz des Vetorechts durch die USA zur Unterstützung des zionistischen Regimes hat zur Diskreditierung des Sicherheitsrats geführt und diesem Regime die Erlaubnis erteilt, den Völkermord an der Bevölkerung von Gaza fortzusetzen.

Drittens ist die Bedrohung arabischer und islamischer Länder zur Unterstützung des zionistischen Regimes eine weitere Maßnahme Washingtons, von jeglichem Vorgehen gegen das zionistische Regime abzusehen. Seit dem 7. Oktober haben amerikanische Amtsträger viele Male die westasiatische Region besucht und sich mit Politikern regionaler Länder getroffen. Eines der Hauptziele der Treffen zwischen den Amerikanern und den Amtsträgern der arabischen und islamischen Länder war die Verhinderung jeglicher Aktion gegen das zionistische Regime bzw. die Unterbindung einer Ausweitung des Krieges.

Abdul Malik al-Houthi, der Führer der jemenitischen Ansarullah, sagte dazu: „Die Amerikaner haben Druck auf die arabischen und islamischen Länder gemacht, den Menschen in Gaza jede praktische Hilfe zu verweigern.“

Darüber hinaus haben die Amerikaner mit der Entsendung von Schiffen und Kampfflugzeugen in die Region gezeigt, dass sie bei Bedarf auch militärisch zur Unterstützung dieses Regimes vorgehen werden. Obwohl die arabischen und islamischen Länder keine ernsthaften Maßnahmen zur Unterstützung Palästinas ergriffen haben, hatte die Bedrohung durch die USA trotzdem einen Einfluss auf dieses Verhalten. Diese Maßnahmen der Vereinigten Staaten und europäischer Länder angesichts der Tragödie, die den Menschen in Gaza durch das zionistische Regime auferlegt wurde, hat in den Worten des Ansarullah-Führers im Jemen „die schmutzige Wahrheit westlicher Gesellschaften enthüllt und die Falschheit ihrer Behauptungen bezüglich Menschenrechten, Freiheit und dergleichen bewiesen.“

Im nächsten Beitrag werden wir eine weitere Dimension der Operation Al-Aqsa-Sturm genauer betrachten.