USA lehnen Wahlen im Nordostens Syriens ab
IRNA – Die Vereinigten Staaten haben am Freitag (gestern) mitgeteilt, dass sie geplante Kommunalwahlen in den nordöstlichen Regionen Syriens nicht unterstützen, da die Bedingungen für „freie“ und „inklusive“ Wahlen nicht gegeben seien.
Dazu teilte der Sprecher des US-Außenministeriums Matthew Miller am Freitag Ortszeit mit: „Nach Einschätzung der Vereinigten Staaten sind die notwendigen Voraussetzungen für die Durchführung freier, fairer, transparenter und inklusiver Wahlen in Syrien, auch im Norden und Osten, nicht erfüllt und unterstützt daher Washington die jüngste Erklärung der „Demokratischen Autonomieverwaltung des Nordostens“ nicht.
Die USA hätten stets erklärt, dass alle in Syrien abgehaltenen Wahlen frei, fair, transparent und inklusiv und im Einklang mit der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrates sein müssten, sagte Miller. Derzeit seien die Bedingungen für solche Wahlen in Syrien, auch im Norden und Nordosten, nicht gegeben.
Medienberichten zufolge erfolgte die Erklärung, nachdem die YPG angekündigt hatte, in der von ihr kontrollierten Region im Nordosten Syriens Kommunalwahlen abzuhalten.
Der syrische Zweig der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), der mit einigen arabischen und assyrischen Stämmen im Nordosten Syriens ein Bündnis bildete, nennt sich Syrische Demokratische Kräfte, abgekürzt QSD, und bildete seit 2015 eine Verwaltungs- und Exekutivstruktur.
