CFR: Festhalten an Atomabkommen mit Iran ist beste Alternative für USA
Washiongton (ParsToday/dpa) - Der Präsident des Council on Foreign Relations (CFR; Rat für auswärtige Beziehungen) Richard N. Haass hat das Festhalten am Atomabkommen mit Iran als die beste Alternative für die Regierung von Donald Trump bezeichnet.
Einige Stunden nach der Stellungnahme des US-Verteidigungsminsiters James Mattis schrieb CFR-Präsident Haass auf seinem Twitter-Account: "Der Verteidigungsminister hat Recht."
Mattis problematisierte am Dienstag die Haltung des US-Präsidenten gegenüber dem gemeinsamen Aktionsplan - JCPOA - zwischen Iran und der G 5+1 und sagte: «Wenn wir bestätigen können, dass der Iran sich an das Abkommen hält, und wenn wir sicherstellen können, dass dies in unserem Interesse ist, dann sollten wir natürlich daran festhalten». Zum jetzigen Zeitpunkt sei dies der richtige Weg, so der US-Verteidigungsminister.
Der US-Generalstabschef Joseph Dunford bestätigte zuvor schon am 26.September die Maßnahmen Irans zur Einhaltung des Abkommens und forderte die USA auf, beim Atomabkommen zwischen Iran und der G 5+1 zu verbleiben.
Die US-Regierung muss dem Kongress alle 90 Tage erneut mitteilen, ob Iran die Bedingungen des Abkommens erfüllt. Die Regierung in Washington hat eine Frist bis zum 16. Oktober, um zu erklären, ob sich Iran nach ihrer Ansicht an die Bedingungen des Atomabkommens hält. Sollte Trump das nicht tun, müsste der US-Kongress innerhalb von 60 Tagen entscheiden, ob ausgesetzte Sanktionen wieder greifen.
Seit Januar 2016 ist das Atomabkommen der G5+1 mit Iran in Kraft getreten. Die USA als einer der Unterzeichner dieses Vertrages versuchen aber immer wieder Hindernisse bei der Umsetzung zu schaffen.
