Teheran (ParsToday/PressTV) - Der Sprecher des iranischen Außenministeriums hat die jüngsten Aggressionen israelischer Streitkräfte gegen Gläubige auf dem Gelände der al-Aqsa-Moschee in der Altstadt des besetzten al-Quds verurteilt und erklärt, dass die Palästina-Frage die höchste Priorität der muslimischen Welt sei.
„Wir sind Zeugen, dass das erste Thema der muslimischen Welt, nämlich Palästina, in Vergessenheit geraten ist. Das zionistische Regime versucht auf listige und betrügerische Weise, die Angelegenheit beiseite zu schieben“, sagte Saeed Khatibzadeh am Montag auf einer wöchentlichen Pressekonferenz in Teheran.
Er fügte hinzu, dass Palästina immer noch das wichtigste Thema der muslimischen Welt sei, ungeachtet aller Verschwörungen, die das Regime von Tel Aviv dagegen ausgeheckt habe.
Khatibzadeh wies auch darauf hin, dass die Palästina-Frage die oberste Priorität der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) und aller freiheitsliebenden Länder sei, die sich gegen Rassismus stellen.
Der iranische Diplomat hob hervor, die Normalisierung der diplomatischen Beziehungen zwischen einigen arabischen Ländern und Israel habe letzteres ermutigt, seine kriminellen Handlungen voranzutreiben.
Wiederaufnahme der Wiener Gespräche steht ganz oben auf der Agenda der Verhandlungsführer
An anderer Stelle in seiner Pressekonferenz sagte Khatibzadeh, dass die Wiederaufnahme der Verhandlungen in der österreichischen Hauptstadt über die Aufhebung aller Sanktionen, die die Vereinigten Staaten gegen Teheran verhängt haben, ganz oben auf der Tagesordnung der Delegierten der Islamischen Republik und der fünf verbleibenden Parteien des Abkommens von 2015 stehe.
„Alles, was mit Iran, der Europäischen Union, Russland und China zu tun hat, wurde während der Gespräche geregelt. [Enrique Mora, der Koordinator der Europäischen Union] für die Verhandlungen setzt das durch, was zwischen Iran und den Vereinigten Staaten verblieben ist“, sagte er.
Er betonte, dass sowohl der iranische Außenminister Hossein Amir-Abdollahian als auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell darin übereinstimmen, dass die Verlängerung der Unterbrechung der Gespräche in Wien über eine mögliche Wiederbelebung des Abkommens von 2015, das offiziell als Gemeinsamer umfassender Aktionsplan (JCPOA) bekannt ist, nicht im besten Interesse der Verhandlungen sei.
Khatibzadeh sagte weiter, dass ein persönliches Treffen besser so schnell wie möglich arrangiert werden sollte.
„Über den Ort und die Ebene des Treffens wurde noch keine Entscheidung getroffen, aber es steht ganz oben auf der Tagesordnung. Wichtig ist, dass die Gespräche nicht abgebrochen wurden und trotz der Atempause noch andauern“, betonte der iranische Diplomat.
Seit April vergangenen Jahres wird in der österreichischen Hauptstadt über die Wiederherstellung des JCPOA verhandelt, das der ehemalige US-Präsident Donald Trump im Mai 2018 aufgegeben hatte.
Mit der Kündigung des Abkommens führte Trump das ein, was er die Kampagne des „maximalen Drucks“ nannte, um Iran in die Knie zu zwingen. Teheran behauptet, die Politik sei kläglich gescheitert. Die Joe Biden-Administration stimmt zu, hat jedoch keine konkreten Schritte unternommen, um ihr Versprechen, die Politik aufzuheben, einzulösen.
In den letzten Monaten hat Iran die Unentschlossenheit Washingtons als Grund für die Verlängerung der Gespräche angeführt, da eine Reihe von Schlüsselfragen ungelöst bleiben, von der Aufhebung aller Post-JCPOA-Sanktionen bis zur Bereitstellung von Garantien seitens der amerikanischen Seite, dass sie den Deal nicht wieder verlassen wird.
IAEA über den Transfer von Zentrifugenmaschinen benachrichtigt
Katibzadeh sagte ferner, dass die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) über einen Transfer iranischer Zentrifugen von der TESA-Anlage in Karaj, einer Werkstatt zur Herstellung von Komponenten für Zentrifugen in der Nähe von Teheran, zur Werkstatt in Natans informiert wurde und dass der Schritt fast ein Jahr nachdem ein Akt der Sabotage Kameras am ehemaligen Standort beschädigt hatte, stattfand.
„Iran ist Mitglied des Nichtverbreitungsvertrags (NPT). Die Zentrifugen wurden nach einem Sabotageakt und nach vorheriger Benachrichtigung der Behörde an einen sicheren Ort verlegt“, betonte er.
In einer Erklärung vom 31. Januar teilte die IAEO mit, Iran habe der Agentur mitgeteilt, dass er die Produktion einiger Zentrifugen-Komponenten vom TESA-Komplex in Karaj in die Innenstadt von Isfahan verlagern werde.
Die IAEA bestätigte, dass Iran die Agentur darüber informiert hat, dass es seine Überwachungsmaßnahmen entsprechend anpassen kann.
Die IAEA-Inspektoren hatten am 24. Januar Überwachungskameras in einer neuen Werkstatt in Isfahan installiert, um sicherzustellen, dass die Maschinen, die für die Produktion der Zentrifugen-Komponenten bestimmt waren, überwacht wurden, aber die Produktion der Teile dort hatte zu diesem Zeitpunkt noch nicht begonnen.
Grenzstreit mit Afghanistan
Khatibzadeh wies auch auf den jüngsten Streit zwischen iranischen und afghanischen Grenzschutzbeamten am Grenzübergang Islam Qala-Dogarun hin.
„Unsere eifrigen Grenzschutzbeamten wurden wegen der inneren [Sicherheits-]Lage im Nachbarland an den Grenzen zu Afghanistan stationiert. Sie haben die Verantwortung, jeglichen illegalen Handel zu verhindern“, erklärte er.
Auf die Frage nach der jüngsten Welle von Bombenanschlägen auf Mitglieder der ethnischen Gruppe der schiitischen Hazara in Afghanistan antwortete Khatibzadeh: „Die Situation in Afghanistan, einschließlich aller ethnischen und religiösen Gruppen, war schon immer wichtig für die Islamische Republik Iran .“
„Es liegt in der alleinigen Verantwortung der derzeitigen Herrscher Afghanistans (der Taliban), die Sicherheit aller ethnischen Gruppen im Land zu gewährleisten. Sie konnten in einigen Regionen noch keine Sicherheit herstellen.“
